Haushaltsumschichtung und Infos

Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien

Eine außerordentliche Vertreterversammlung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) fand am Donnerstagnachmittag, dem 21. November, online statt. Die Beratung wurde vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul-Jürgen Porr aus Temeswar geleitet, wo zuvor die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Dr. Johann Fernbach stattgefunden hatte. Zugeschaltet waren Vertreter aller fünf Regionalforen und Geschäftsführer der DFDR-Stiftungen, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț sowie Unterstaatsse-kretär im Departement für interethnische Beziehungen (DRI) Thomas Șindilariu. Als Ehrengast war Dr. Peer Gebauer, der Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Rumänien, zugegen, der ein kurzes Grußwort an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer richtete.

Die Vertreterversammlung begann mit einer politischen Rundschau. Dr. Porr berichtete über die politischen Begegnungen der letzten beiden Monate und die Teilnahme an internationalen Gesprächen sowie Kulturereignissen. Der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț teilte mit, dass die im Juli rückbehaltenen 10 % der von der Regierung den Minderheitenorganisationen für 2024 zugesprochenen Mittel zwischenzeitlich überwiesen wurden und bat die Regionalforen, für kommendes Jahr dieselben Summen wie für 2024 zu veranschlagen, da mit einer Erhöhung des Etats kaum zu rechnen sei. Betreffend die Parlamentswahlen appellierte er an alle Foren, die verbliebenen Tage zu nutzen, um allen Mitgliedern und Sympathisanten nahezulegen, am 1. Dezember für die Forumsliste zu voten, da jede Stimme zählt und auch die Abgeordneten der nationalen Minderheiten eine gewisse Stimmenanzahl benötigen, um ins Parlament einzuziehen. Unterstaatssekretär Șindilariu teilte die Absicht der amtierenden Regierung mit, das Haushaltsgesetz für kommendes Jahr zu konzipieren. Er machte darauf aufmerksam, dass auf den Wahlzetteln auch ein Forum der Tschechen erscheint, man beim Stempeln also das Wahlzeichen des DFDR – das Herz – beachten soll. Erwin Josef Țigla berichtete über seine Teilnahme am Volksgruppenkongress in Klagenfurt sowie der vorgezogenen Feier des rumänischen Nationalfeiertages in der Botschaft in Wien.

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt war die Haushaltsumschichtung. DFDR-Geschäftsführer Benjamin Józsa gab bekannt, dass alle Umschichtungsanträge beherzigt werden konnten. Einstimmig angenommen wurden der per E-Mail zugesandte Umschichtungsantrag samt Anhängen sowie die Investitionsliste. Beschlossen haben die Vertreter ferner, den DFDR-Vorsitzenden Dr. Porr zu beauftragen, am Jahresende Umschichtungen für Projekte innerhalb desselben Kapitels aus Restmitteln zu genehmigen. Angenommen wurden die Anträge von Geschäftsführer Józsa, die Abrechnungen für die Kultur- und Buchprojekte bis zum 13. Dezember einzureichen, jene der Adventsfeiern bis 27. Dezember per E-Mail an die Geschäftsstelle zu senden und die alle vier Jahre anstehende Wertbestimmung der Immobilien des DFDR durchzuführen.

Bestätigt wurde der DFDR-Vorstand, dem drei neue Mitglieder angehören: Siebenbürgen wird künftig vom neuen Vorsitzenden des Siebenbürgenforums Dr. Radu Nebert sowie Verona Onofrei vertreten sein, aus dem Banat ist Bettina Nicoară-Szellner neu im Vorstand.
Am Schluss der Beratung gab Erwin Țigla bekannt, dass die Gedenkveranstaltung anlässlich der 80 Jahre seit Beginn der Deportation von Rumäniendeutschen in die Sowjetunion vom 24. bis 26. Januar 2025 in Reschitza und Temeswar stattfinden wird.