„Heaven“ muss blechen und wegziehen

Kommune verzeichnet Gerichtserfolg gegen Clubbetreiber

Temeswar – Die Temeswarer Kommunalverwaltung hat einen bedeutenden juristischen Erfolg gegen die Betreiber des Heaven-Clubs erzielt. Nach einem vierjährigen Gerichtsverfahren entschied das Oberste Kassations- und Justizgericht endgültig, dass die Betreiber fast 200.000 Euro an ausstehender Miete an das Bürgermeisteramt Temeswar/ Timișoara zahlen müssen, wie Bürgermeister Dominic Fritz am 28. März öffentlich bekannt gab.
Die Stadt hatte bereits 2021 Klage eingereicht, um festzustellen, dass das Freizeitgelände „Heaven“ im Süden der Stadt Temeswar ohne rechtliche Grundlage genutzt wurde und um ausstehende Mieten ab dem Jahr 2019 einzufordern. Obwohl die Stadtverwaltung ursprünglich eine viermal höhere Summe verlangt hatte, hielten die Richter diesen Betrag für nicht gerechtfertigt.
„Die dreisteste Missachtung des Gesetzes findet nun ein Ende. Seit 2019 war dort ein Club auf einem städtischen Gelände von über 12.000 Quadratmetern ohne jegliche Genehmigungen in Betrieb. Jetzt müssen sie zahlen und gehen“, schrieb Dominic Fritz im sozialen Netzwerk „Facebook“.

Trotz des Urteils bleibt der Heaven-Club vorerst bestehen. Zwei weitere Verfahren zur Räumung und zum Abriss der illegal errichteten Bauten sind noch fällig. Der Räumungsprozess war bis zur Klärung des Mietrechtsstreits ausgesetzt worden, dürfte nun aber beschleunigt werden.
Die Auseinandersetzung um das Clubgelände reicht bis ins Jahr 2003 zurück, als die Stadtverwaltung einen einjährigen Mietvertrag mit der Betreiberfirma „Elaine SRL“ abschloss, der später um fünf Jahre verlängert wurde. Als das Unternehmen 2009 eine erneute Verlängerung beantragte, lehnte die Stadt dies mit Verweis auf notwendige Ausschreibungen ab. Dennoch gelang es den Betreibern, eine gerichtliche Verlängerung zu erstreiten, die 2019 endgültig auslief, wie die Lokalmedien berichteten.

Zwischenzeitlich stellte der Rechnungshof fest, dass das Clubgelände fünfmal so groß war wie im Vertrag vorgesehen. Die Behörde errechnete einen finanziellen Schaden von 276.000 Lei an entgangener Miete sowie 1,6 Millionen Lei an Verzugszinsen. Infolge der Unregelmäßigkeiten kam es zu einem Strafverfahren, in dem mehrere Mitarbeiter der Stadtverwaltung wegen Amtsmissbrauchs untersucht wurden.