Innenministerium als Kristallpalast

Polizeichef durch Untersuchungsverschleppung reingewaschen

Reschitza – Chefkommissar Viorel Avram gilt seit Langem als umstrittene Gestalt im Polizeiwesen. Ihm hängt der Ruf an, sich gern und tief ins politische Geschehen einzumischen und eine jahrelange enge Beziehung mit Ion Mociolcă zu pflegen, dem langjährigen Chef der PSD-Kreisorganisation Karasch-Severin und aktuell Generalsekretär von Pro România des Victor Ponta. Da nun der Kreischef der mit der PSD rivalisierenden PNL, Ion Marcel Vela, Innenminister wurde, scheint dieser, aus seiner Sicht, „reinen Tisch“ machen zu wollen mit dem aalglatten Polizeichef, der bisher alle behördlichen Untersuchungen, einschließlich Kontrollkommissionen aus dem Innenministerium, überlebt hat.

Innenminister Ion Marcel Vela meinte jüngst bei einer Begegnung mit dem PNL-Kreisaktiv, dass Chefkommissar Viorel Avram „politisch abgeschirmt und umhegt“ worden sei, auch auf der Ebene des Innenministeriums. Seine Einmischungen in politische Affären seien „geduldet“ worden. Vela meinte aber auch, dass „im Laufe der Zeit“ die Polizeigewerkschaften „sehr darauf bedacht gewesen“ seien, „für sich und ihre Branche freundliche und entgegenkommende Gesetze“ durchzuboxen, unter anderen, dass Fehltritte und Missgriffe der Polizisten, die Strafuntersuchungen nach sich ziehen können, bereits binnen sechs Monaten als „verjährt“ gelten und ad acta gelegt werden.

Auch im Fall des Chefkommissars von Karasch-Severin sei die Sache so gelaufen. Als seine Fehltritte der Innenministerin Carmen Dan zu Ohren gebracht wurden und diese ihre Kontrollkommission nach Reschitza schickte, seien die Untersuchungen bis über die Grenze der sechs Monate hinausgezögert worden, so dass sie, laut Gesetz, folgenlos blieben. Auf diesem Weg sei der Chefkommissar unbehelligt und im Sattel geblieben.

„Durch die `Verjährung` von administrativen und disziplinären Fehltritten der Polizisten nach sechs Monaten entstand in diesem Ministerium, dem ich jetzt vorstehe, eine augenzwinkernde `Freundschaft`, mittels welcher alle Untersuchungen gegen Polizisten möglichst lange hinausgezögert wurden, um die Sechs-Monats-Grenze zu überschreiten. Oder Schlussfolgerungen von Untersuchungen der Kontrollkommissionen wurden genau sechs Monate nach dem Begehen der Tat dem Minister vorgelegt… Und dann hat die Kommission selber den Ministern nahegelegt, den Fall ad acta zu legen.“ Da habe ein Polizeichef, ein Chefinspektor – in diesem Fall Viorel Avram – sich in aller Offenheit bei einer Parteiversammlung gezeigt. Alle Beweise darüber lagen vor. Die Kontrollkommission wurde angefordert. Kam, zögerte die Untersuchung hinaus. Über fünfeinhalb Monate lang. In den letzten zwei verbliebenen Wochen legte sie ihre Schlussfolgerungen Ministerin Carmen Dan vor. Diese ernannte eine Analysekommission der Kontrolldokumente. Am 6. des darauffolgenden Monats war die Sechs-Monats-Frist abgelaufen. Am 9. tagte die Analysekommission. Und stellte fest, dass nichts mehr festzustellen war. Die Ministerin legte den Fall ad acta. So ist es mit Viorel Avram gelaufen“, sagte Innenminister Vela. „Das ist eine Methode, die politisch Genehmen zu protegieren. Ich kannte den Fall aus meiner Vergangenheit, als ich nie geglaubt hätte, jemals Innenminister zu werden. Die Darlegung des Falls habe ich jetzt direkt von der Kontrollkommission.“

Das sei nur eines der vielen Probleme im Ministerium, mit denen er sich heute herumschlagen müsse, gab Vela an. Bis zur Verbesserung des Bildes des Innenministeriums in der Öffentlichkeit – sein Vorhaben – bleibe noch viel zu tun.