„Jetzt kommt´s auf jeden Leu an!“

Bürgermeister Popa wendet sich vorbeugend an die Kreisratsmitglieder

Reschitza – „Geld aus Taubgestein rausholen“ – „A scoate bani din piatră seacă“, darauf wird es Reschitza in diesem Jahr ankommen, suggerierte der Bürgermeister von Reschitza, Ioan Popa, den Karasch-Severiner Kreisratsmitgliedern, die zum Wochenbeginn zusammengetreten waren, um auf einer außerordentlichen Tagung ihre Zustimmung zum Projekt der Schnellzugverbindung zwischen Reschitza und Temeswar zu geben – wo Reschitza in der Projektumsetzung eine der Führungsrollen hat. Popa sprach die Mitglieder des Kreisrats allerdings vor allem in der Perspektive der ordentlichen Tagung des Kreisrats vom 30. Januar an, wenn es 37 Millionen Lei – der dem Banater Bergland zustehende Anteil von der im letzten Jahresquartal kassierten Mehrwertsteuer, den Bukarest jüngst überwiesen hat – zu verteilen gibt.

Popa bat auf der außerordentlichen Tagung ums Wort, um einerseits die Mitglieder des Kreisrats auf das Schnellzugprojekt einzustimmen, andrerseits – und vielmehr – um sie eindringlich darauf aufmerksam zu machen, dass sie, alle, Mit-Träger einer ganz großen Verantwortung sind hinsichtlich der Fertigstellung der Großprojekte von Reschitza – „das ist die Kreisstadt für Sie alle!“ – zu denen die Stadt aus eigener Kraft die nötigen Gegenfinanzierungen nicht aufbringen kann, seit die Regierung Ende des vergangenen Jahres etwas Unvorhergesehenes und Uneinkalkulierbares beschlossen hat: allen Munizipien und Kreisstädten sind die Mittel, die in diesem Jahr aus Bukarest umverteilt werden, um 30 Prozent gekürzt worden. Damit hat sich niemand aus der Regierung gerühmt, denn Wählerstimmen bringt so etwas nicht, aber es werden etwa die Mittel aus der Mehrwertsteuer, die dem Territorium zustehen, so „behandelt“, dass ab 2024 um rund 30 Prozent weniger Anteile Bukarest wieder verlassen, „aus der Mehrwertsteuer vorher extrahiert werden“, wie Popa es formulierte…

Für Reschitza, so Bürgermeister Popa, bedeutet das im Klartext, dass zur Gegenfinanzierung der Projekte Finanzmittel aus anderen Quellen beschafft werden müssen – oder das Fortschreiten der Projektumsetzung stagniert. Popa tat seine Besorgnis um die Folgen dieser Maßnahme kund – „die Vorhersehbarkeit unserer Planungen wurde brutal erschüttert“: „Wir sind in eine ziemlich kritische Lage hineinmanövriert worden“, erklärte Popa den Kreisratsmitgliedern (mehrheitlich Parteigänger der PSD, die seit vielen Monaten opponiert und die von der PNL, der Popa angehört, initiierte Beschlussvorlagen blockiert), „denn wir haben viele umfangreiche Projekte, die massive Ko-Finanzierungen von uns erheischen, wozu wir mit dem uns zustehenden Geld aus der Mehrwertsteuer gerechnet haben. Seit sieben Jahren hat die Stadt Reschitza von Ihnen keine Gelder mehr angefordert“, fuhr Popa fort, „weil wir, die Stadt, fanden, dass, selbst wenn Sie uns ein bisschen Geld zugewiesen hätten, es sehr wenig gewesen wäre. Diesmal aber bitte ich Sie: lassen Sie 2024 die Kreisstadt nicht ohne finanzielle Mittel dastehen. Reschitza braucht heuer jeden einzelnen Leu, denn darauf kommt es 2024 an. Jeder Leu, der durch nationale Umverteilung ins Banater Bergland gelangt, nutzt uns sehr!“

Die Kreisratsmitglieder mögen 2024, jenseits ihrer politischen Neigungen und Animositäten, „vernunftgeleitet und verantwortungsvoll“ Reschitza behandeln und die Stadt „nicht mit Summen abfertigen, die irgendeiner Gemeinde zugesprochen werden.“ Keiner möge vergessen, dass „die überwiegende Mehrheit der Institutionen des Landeskreises, aber auch die meiste aktive Bevölkerung in Reschitza lebt“.