Keine Pfuscher am Werk

Temeswarer Bürgermeister Nicolae Robu im Krieg mit der Bauaufsicht

Temeswar (ADZ) – Da die Staatliche Bauaufsicht gegenwärtig die Instandsetzungs- und Erweiterungsarbeiten an der Straßeninfrastruktur rund um die Theresienbastei und den Brunnen der vier Himmelsrichtungen überprüft, geht Bürgermeister Nicolae Robu davon aus, dass seine politischen Gegner von der PSD die Kontrolle verordnet hätten und die Behörde gegen das Bürgermeisteramt mit großer Wahrscheinlichkeit eine Geldstrafe verhängen werden. Er wisse noch nicht, ob das Ganze auf Machenschaften der lokalen PSD oder der sozialdemokratischen Parteizentrale zurückzuführen sei. Die Inspekteure der Bauaufsicht hätten bereits mehrere Dokumente im Zusammenhang mit den im August und September durchgeführten Arbeiten gefordert und inzwischen auch die Personalien einiger Beamten verlangt, so dass davon auszugehen sei, dass eine Strafe verhängt werde. Man habe bestimmt Ungereimtheiten vorgefunden, eine oder mehrere Ordnungswidrigkeiten würden vorliegen.

Die Bauaufsicht leite sich nach dem Prinzip, wonach keine gute Tat unbestraft sein dürfte, zuletzt habe die Behörde immer wieder die von der Stadtverwaltung durchgeführten Straßenbauarbeiten überprüft. Obwohl das Bürgermeisteramt die Stadt verschönert und die Verkehrsinfrastruktur deutlich verbessert habe und ihm die Bürger dies täglich bescheinigen würden, suche die Bauaufsicht nur nach Lappalien. So zum Beispiel habe man bemängelt, dass die Stadtverwaltung nicht die Genehmigung der Arbeiten durch die Anrainer eingeholt habe. Dies sei jedoch für Arbeiten an den Straßen nicht vorgesehen. Oder man werfe der Stadt vor, dass sich jener Teil der Hector-Straße, der durch die Bastei führt, im Eigentum des Kreisrats befände und die Stadt nicht um Erlaubnis gebeten habe, diesen neu zu asphaltieren. All das sei eine Zumutung, so der Bürgermeister, zumal laut einem Regierungsbeschluss der Verwalter eines Verkehrswegs diesen instandzuhalten hat, egal wer der Eigentümer sei.

Es gehe einer solchen Behörde wie der Staatlichen Bauaufsicht, die von zentralen Stellen in Bukarest abhängig ist, nur um politische Rhetorik. Man wolle die Öffentlichkeit davon überzeugen, dass im Temeswarer Rathaus Pfuscher am Werk seien. Viele würden sich daran stören, dass in der Stadt viel Gutes geschehe. Er wisse nicht einmal mehr, wieviele Geldstrafen die Bauaufsicht verhängt habe, aber er müsse zugeben, dass das Bürgermeisteramt die meisten nachträglichen Verwaltungsklagen verloren hat und die Gerichte größtenteils der Meinung der Bauaufsicht gefolgt sind. Es sei jedoch ungerecht, dass er selbst die Strafen zahlen müsse, weil seine Unterschrift auf den unrechtmäßigen Papieren stehe, setzte Robu fort. Er würde diese ja nur unterschreiben, vorbereitet werden die ganzen Dokumente von den Beamten. Und er könne nicht die Arbeit eines jeden einzelnen Stadtangestellten überprüfen. Kein Bürgermeister auf der Welt könne das. Er zumindest habe noch keinen seiner Untergeordneten aufgefordert, gegen das Gesetz zu verstoßen, so Robu.