Kommunalwahlen 2024 im Banater Bergland

Erdrutschsieg der PSD zuungunsten der PNL bei den Bürgermeisterwahlen

Reschitza – Laut Angaben der Permanenten Wahlbehörde öffneten auch im Banater Bergland am Sonntag alle 364 Wahllokale in den 77 Gemeindezentren pünktlich um sieben Uhr. Dieselbe Behörde gab bekannt, dass im Banater Bergland in diesem Jahr 254.304 Wähler an den Urnen erwartet werden, einschließlich diejenigen, die am Wahlsonntag ihr 18. Lebensjahr erreicht haben.

Laut derselben Behörde hat das Generalinspektorat für Einwanderungen am 21. Mai noch weitere 445 Wähler auf die Zusatzlisten gesetzt, sowie „eine unbekannte Zahl“ von Personen mit zeitweiligem Wohnsitz in einer Ortschaft. Laut Gesetz können die Bürger für die Kandidaten an ihrem (permanenten oder zeitweiligen) Wohnsitz stimmen, wenn sie diesen Wohnsitz 60 Tage vor dem Stichtag der Wahlen festgelegt haben. Offensichtlich ist der 21. Mai allerdings nur 19 Tage vor dem Stichtag gewesen… Leider ist landesweit in keinem Verwaltungs- und Wahlbezirk die Zahl derjenigen bekannt geworden, die sich einen zeitweiligen Wohnsitz zugelegt haben im Hinblick auf die (Kommunal-)Wahlen… Für die Wahlen ins EU-Parlament ist der Wohnsitz egal.

Ins Rennen für die 825 verfügbaren Ämter/Funktionen in der Kommunal- und Kreisverwaltung des Banater Berglands hatten sich insgesamt 5086 Bürger registrieren lassen. Fünf Kandidaturen gab es für den Vorsitz des Kreisrats (aussichtsreichste Kandidaten waren der amtierende Kreisratspräses Romeo Dunca – PNL – und sein 2020 abgewählter Amtsvorgänger Silviu Hurduzeu – PSD), fünf Listen gab es für die Wahl der Kreisratsmitglieder, Parteien oder Parteiallianzen. Insgesamt gab es dafür 227 Kandidaturen. Für das Amt des Bürgermeisters in den acht Städten und 77 Gemeinden haben sich 268 Kandidaten eingeschrieben, 256 auf Listen von Parteien (Parteiallianzen, zwölf als parteilose/unabhängige Kandidaten. 24 Partei- oder Listen von Parteiallianzen gibt es für die Gemeinde- und Stadträte. Auf den Listen stehen 4596 Namen von Kandidaten, unter ihnen 19 Unabhängige/Parteilose.

Am Wahltag gab es im Banater Bergland 15 Anzeigen wegen Unregelmäßigkeiten in den Wahllokalen oder in deren Nähe. Von denen nach Überprüfen durch die Polizei zwölf nicht bestätigt wurden. Andrerseits – so Polizeisprecherin Alina Boeru – griff die Polizei in zwei Fällen zu Strafmaßnahmen, „sofern das der Fall war“. Einerseits wurde in der Gemeinde Berzovia ein Mann dabei erwischt, dass er in der Nähe des Wahllokals an die hinstrebenden Bürger/Wähler Gelder verteilte. Die Polizei fand in seinem Auto, von wo er „operierte“, 3000 Lei in bar und ganze Listen von Bürgern aus der Gemeinde. Er wurde auf die Polizeiwache abgeführt und man eröffnete gegen ihn ein Strafdossier wegen „Korrumpierung der Wähler“. Ein anderer Bürger wurde in einem der Wahllokale in Bokschan dabei erwischt, dass er seine bereits abgestempelten Wahllisten fotografierte. Die Polizei fand auf seinem Handy zwei Fotos mit den Wahlzetteln. Es kostete den Wähler eine Geldstrafe von 600 Lei. Weiteren neun Bürgern wurde wegen gefälschter Dokumente, mit denen sie sich den Wahlen stellten (es überwogen Fälschungen bezüglich des zeitweiligen Wohnorts) Strafdossiers angelegt.

Am Sonntag präsentierten sich 131.321 Personen in den Wahllokalen, 120.498 auf permanenten und Komplementärlisten, 6960 auf Zusatzlisten. 3862 Bürger hatten gefordert, dass die mobile Wahlurne zu ihnen gebracht wird. Die Wahlbeteiligung im Banater Bergland lag bei knapp 52 Prozent.

Ersten Ergebnissen zufolge – aus 14 Ortschaften lagen zur Stunde der Niederschrift dieses Beitrags noch keine Ergebnisse vor – endeten die Kommunalwahlen vom Sonntag im Banater Bergland mit einem Erdrutschsieg der PSD: insgesamt 45 Bürgermeistermandate errang sie, davon sechs in den acht Städten (Bokschan, Ferdinandsberg, Herkulesbad, Karansebesch, Neumoldowa, und Orawitza – die PNL konnte sich nur in Reschitza durch Ioan Popa – über 72 Prozent der Wahloptionen – und in Anina durch Ion Românu halten). Es gibt im Banater Bergland jetzt einen parteilosen Bürgermeister – Gheorghe Roma in Slatina Timi{, bisher PNL –, einen seitens der Vereinigten Rechten (Ion Sporea in der Tschechengemeinde Gârnic/Weizenried) und zwei von der Rechtsextremen AUR (Pavel Martinescu in Cornea und Ioan Pop in Berzovia). Vorläufig 22 Bürgermeister stellt die PNL, 45 die PSD. 2000 war es fast genau umgekehrt. 
Zu den Kreisratswahlen und dessen Vorsitz gab es Montag früh noch keine Angaben.