Temeswar (ADZ) – Der liberale Europaabgeordnete Cristian Bu{oi, dessen politische Karriere im Kreis Temesch begann, möchte, dass die Regierung auf die Finanzierung des geplanten Onkologie-Instituts aus den Töpfen des Nationalen Wiederaufbauplans PNRR verzichtet, diese Investition von der Liste der PNRR-Vorhaben streicht und dafür Gelder von der Europäischen Investitionsbank (EIB) beantragt. Dies geht aus einem in der Lokalpresse veröffentlichten Gespräch in einer PNL-internen Whatsapp-Gruppe hervor. Am Freitag hatte das Kabinett die Europäische Kommission darüber informiert, dass sechs Spitäler von der PNRR-Liste gestrichen wurden, das Temeswarer Onkologie-Institut allerdings nicht. Dieses bleibt mit 200 Millionen Euro das teuerste Vorhaben auf der PNRR-Liste im Gesundheitswesen. Das ärgert jedoch Cristian Bu{oi, der der Ansicht ist, dass die Regierung falsch vorgegangen sei. Man habe auf Investitionen in PNL-regierten Kreise oder Städte verzichtet, obwohl dort die Verfahren bereits fortgeschritten sind und solche Vorhaben auf der Liste behalten, wie das Temeswarer Onkologie-Institut, die noch im Anfangsstadium sind und die keineswegs bis 2026 fertiggestellt werden können, obwohl es der PNRR so vorsieht. Er werde deswegen versuchen, in Brüssel auf den Fehler der Regierung hinzuweisen, die Europäische Kommission dürfe so etwas keinesfalls akzeptieren.
In einer Stellungnahme nach der Veröffentlichung der Whatsapp-Botschaft sagte Bușoi, dass er sich als Gesundheitspolitiker seit mindestens zehn Jahren mit der Problematik des Onkologie-Instituts beschäftigt, alle Gesundheitsminister des vergangenen Jahrzehnts könnten dies bestätigen, weil er sich mit ihnen allen über dieses Thema ausgetauscht habe. Es gehe nicht darum, dass das neue Krankenhaus nicht gebaut werden soll, sondern darum, PNRR-Gelder nicht zu vergeuden. Jene, die eigentlich das Projekt scheitern sehen wollen, sind die Sozialdemokraten, die damit im Wahlkampf punkten wollen, obwohl auch sie wissen, dass es bis 2026 nicht umgesetzt werden kann und dass es andere Vorhaben gibt, die weniger ambitioniert sind, dafür aber in der Planung deutlich fortgeschrittener sind.
Bu{ois Äußerungen riefen den Temescher PSD-Politiker Alfred Simonis auf den Plan. Als Vorsitzender der PSD-Fraktion in der Abgeordnetenkammer und vorläufiger Vorsitzender der Kammer habe er sich für den Bau des Onkologie-Instituts stets stark gemacht und werde es nicht zulassen, dass Bu{oi jetzt in Brüssel das Ganze vermasselt. Bislang habe er nur vermutet, dass die PNL das Projekt sabotiert, jetzt habe man den endgültigen Beweis bekommen, dass es so ist. Die PNL widersetze sich allem, was nicht von ihr stamme.
Merkwürdig sei, dass Bușoi der Temescher PNL nahe stehe und sich so aufführe. Zum Parlamentarier wurde er 2004 auf Temescher PNL-Listen gewählt, er habe zeitweilig den Kreisverband geführt und dieser habe ihn auch für das Europa-Parlament vorgeschlagen, beziehungsweise ihn 2017 gegen Ludovic Orban für den PNL-Landesvorsitz unterstützt, sagte Simonis. Die Temescher Bürger sollten Bu{oi und die PNL zur Rechenschaft ziehen, der Temescher Kreisratsvorsitzende und liberale Kreisverbandschef Alin Nica werde aufgefordert, eine Erklärung über Bu{ois Anti-Temeswar-Vorstoß abzugeben.
