Temeswar (ADZ) – Bürgermeister Nicolae Robu hat Anfang der Woche seine Pläne zur Ausschaltung des Kulturhauptstadt-Vereins und zur vollständigen Übernahme des Vorhabens durch die Stadtverwaltung teilweise umgesetzt und den Stadtrat überzeugt, ihm sowohl die Mittel, als auch die Beamten dafür zur Verfügung zu stellen. Die Ratsherren nahmen drei Beschlussanträge des Bürgermeisters an und genehmigten die Einrichtung eines Zentrums für Kulturprojekte und für die Verwaltung des Erbes der Kulturhauptstadt, das über rechtliche Eigenständigkeit verfügen und das gesamte Projekt verwalten soll. Nun wird eine Haus- und Betriebsordnung für die neue Struktur verfasst, erst im Anschluss soll das Zentrum seine Arbeit aufnehmen. Laut Vizebürgermeister Dan Diaconu wird das Zentrum zum einen das Projekt der Kulturhauptstadt koordinieren und alle Aufgaben des Vereins übernehmen und zum anderen die gesamte Infrastruktur verwalten, die bereits entstanden ist oder noch bis zum Kulturhauptstadt-Jahr zu schaffen sein wird.

Insidern zufolge soll ein Teil des Personals des weiterhin existierenden Vereins in die neue Behörde wechseln und hält deshalb still. Dies gelte vor allem für die Geschäftsführerin des Vereins, Simona Neumann, die nach der überraschenden Ankündigung des Bürgermeisters, den Verein auflösen zu wollen, sich überhaupt nicht zu Wort gemeldet hat und die wahrscheinlich eine leitende Position in der neuen Behörde der Stadtverwaltung übernehmen wird.

Darauf hingewiesen, dass in der Eilverordnung der Regierung Nr. 42/2019 ausdrücklich festgehalten wird, dass die Verantwortung für die finanzielle Abwicklung des Kulturhauptstadt-Projekts beim Verein liegt, sagten der Bürgermeister und sein Vize, dass dies nicht so sei. In der Verordnung stehe lediglich, dass Finanzierungsverträge mit dem Verein abgeschlossen werden können, aber nicht abgeschlossen werden müssen, so dass keine rechtliche Hürde bestehe. Die im Entstehen begriffene verwaltungseigene Struktur werde daran nicht scheitern, versicherten die Stadtväter.

Unklar ist jedoch, was mit den Veranstaltungen und Projekten geschehen soll, die der Verein für dieses Jahr eingeplant hatte. Ob diese noch stattfinden können, bleibt vorläufig in der Schwebe. Jedenfalls soll am 14. Juli die Generalversammlung des Vereins tagen; ein einziger Punkt steht vorläufig auf der Tagesordnung, nämlich die Verzichterklärungen mehrerer Vereinsmitglieder, darunter auch jene der Stadt Temeswar.

Währenddessen wirft die oppositionelle PSD dem Temeswarer Bürgermeister Amtsmissbrauch vor. Laut den Sozialdemokraten sei fraglich, wie Robu bei der Stadtratssitzung von Dienstag eine Mehrheit für seine Beschlussanträge bekommen konnte, da zwei Ratsherren ihre Stimme telefonisch abgegeben haben sollen. Eine solche Möglichkeit zur Stimmabgabe sei jedoch im Verwaltungswesen nicht vorgesehen. Die Gutsherrenart und die Rücksichtslosigkeit des Bürgermeisters seien unerträglich und würden nur davon zeugen, dass er das Kulturhauptstadt-Projekt für seine eigene Absichten missbrauchen wolle und dabei einen nationalen und sogar einen internationalen Skandal nicht scheue, so die Temeswarer PSD.