Lugoscher Bürgermeister Claudiu Buciu seines Amtes enthoben

Hat der PSD-Präfekt auf Wunsch des PNL-Kreisvorstandes gehandelt?

Temeswar (ADZ) – Der Temescher Präfekt Mihai Ritivoiu (PSD) hat am Freitag den Bürgermeister der Stadt Lugosch/Lugoj, Claudiu Buciu (PNL), seines Amtes enthoben. Die Entscheidung wurde damit begründet, dass Buciu für mehrere Wochen seinen Wohnsitz von Lugosch nach Deutschland verlegt und somit gegen die Vorschriften des Verwaltungsgesetzbuches verstoßen habe. Demnach müsse der Bürgermeister während seiner Amtszeit seinen Wohnsitz in jener Ortschaft haben, die er verwaltet, die Verlegung des Wohnsitzes habe als Folge den Amtsverlust. Nun soll das Temescher Verwaltungsgericht entscheiden, ob der Präfekt rechtmäßig gehandelt hat oder nicht. Ritivoiu sagte, eine staatliche Institution habe sich bei ihm gemeldet und ihn über Bucius Tat informiert, so dass er gezwungen war, zu handeln. Ein Vizebürgermeister wurde vorübergehend mit den Befugnissen des Bürgermeisters betraut.

Der seines Amtes enthobene Buciu erklärte daraufhin, dass er selbst den Präfekten über das Problem seines Wohnsitzes informiert habe. Als Bürgermeister habe er Anträge in Gesamtwert von 200 Millionen Euro für verschiedene Investitionsprojekte in Lugosch eingereicht; würde sich aber herausstellen, dass er eigentlich nicht Bürgermeister hätte sein dürfen, würden viel-leicht alle diese Anträge für null und nichtig erklärt werden. Die Juristen seines Hauses hätten ihm erklärt, dass es so weit nicht kommen werde, doch riskieren wollte er nichts. Letztendlich solle Klarheit entstehen. Nun werde er eine Verwaltungsklage einreichen, so dass sich die Gerichte mit dieser Lage auseinandersetzen können und durch ihr Urteil klare Verhältnisse schaffen. Sollten die Richter die Enthebung für rechtens empfinden, verliert Buciu endgültig sein Amt und die Regierung muss in Lugosch Neuwahlen organisieren.

In Temeswar wird inzwischen spekuliert, dass die Enthebung des Lugoscher Bürgermeisters durch den PSD-Präfekten die Folge eines Deals zwischen den Sozialdemokraten und den Liberalen sei. Buciu befindet sich auf der Abschussliste des liberalen Führungsduos Alin Nica – Dănuț Groza, dem Bürgermeister von Großsanktnikolaus/Sânnicolau Mare; Groza ist Buciu seit den Wahlen von 2020 ein Dorn im Auge. Nica und Groza gingen dieser Tage auch gegen den PNL-Stadtverein von Lugosch vor, dort ernannten sie einen interimistischen Vorstand unter der Leitung des Bürgermeisters von Ebendorf/Știuca, sehr zum Ärger von Buciu und dessen Leuten. Auch soll dieser nun vom PNL-Kreisverband bestraft werden, da er angeblich im Alleingang mehrere Institutionen der Stadt Lugosch aufgelöst hat und eine Umorganisierung der Stadtverwaltung plant. Dafür drohte Nica bereits mit einem internen Ausschlussverfahren (die ADZ berichtete). Nica und Groza sollen sich mit der Temescher PSD-Spitze darauf geeinigt haben, die Stadt Lugosch den Sozialdemokraten zu überlassen, um im Gegenzug die Unterstützung der PSD in Temeswar zu erhalten. Insbesondere der ehemalige Kreisratsvorsitzende Călin Dobra, der aus Lugosch stammt, sei an dem Bürgermeisteramt der etwa 40.000 Einwohner großen Stadt interessiert und würde höchstwahrscheinlich als PSD-Kandidat antreten, sollte die Regierung Neuwahlen festlegen.

Im Zusammenhang mit der Affäre um den enthobenen Lugoscher Bürgermeister äußerte sich auch Nicolae Robu. Der Temeswarer Ex-Stadtvater sagte, der Fall Buciu ähnele dem Fall von Dominic Fritz, auch dieser müsste seines Amtes enthoben werden, weil er seinen Wohnsitz nicht in Temeswar habe. Aller-dings werde bei Fritz nicht dasselbe Maß benutzt, weil Rumänien eben eine Kolonie des Auslandes sei. Daraufhin meldete sich Präfekt Ritivoiu wieder und stellte klar, dass die beiden Fälle grundverschieden seien, er habe auch das Problem von Fritz geprüft und wolle es nicht noch einmal aufrollen.