Mehrere Vizebürgermeister im Kreis Sathmar vor dem Aus

Sathmar – Ein radikaler Schnitt in der öffentlichen Verwaltung bahnt sich an: Im Zuge geplanter Reformmaßnahmen auf nationaler Ebene könnten mehrere kleine Gemeinden im Kreis Sathmar/Satu Mare bald ohne Vizebürgermeister dastehen.

Hintergrund ist ein Gesetzesvorschlag des Entwicklungsministers Attila Cseke (UDMR), der die Abschaffung dieser Position in Ortschaften mit weniger als 1500 Einwohnern vorsieht.

Cseke, der auch in der neuen Regierung unter Premierminister Ilie Bolojan weiterhin das Ministerium für Entwicklung leiten wird, kündigte die Maßnahme Anfang der Woche nach den Anhörungen im Parlament an. Ziel der Reform sei es, die Verwaltung effizienter zu gestalten und öffentliche Gelder gezielter einzusetzen. In kleinen Verwaltungseinheiten sei ein Vizebürgermeisterposten oft überdimensioniert, so der Minister.

Die Maßnahme sei Teil eines umfassenderen Reformpakets, das den öffentlichen Sektor verschlanken und neu organisieren soll.

Laut der jüngsten Volkszählung von 2021 betrifft die Maßnahme allein im Kreis Sathmar acht Gemeinden, deren Einwohnerzahl unter der kritischen Schwelle liegt.In all diesen Ortschaften müssten die Bürgermeister künftig auf die Unterstützung eines Vizebürgermeisters verzichten – mit unklaren Folgen für die kommunale Arbeitsteilung und die tägliche Verwaltungsarbeit.

Während in Bukarest von Effizienz und Einsparungen die Rede ist, herrscht auf lokaler Ebene Unsicherheit. Einige Bürgermeister befürchten eine Überlastung ihrer Verwaltungen, sollten sie künftig zusätzliche Aufgaben übernehmen müssen. Andere wiederum sehen in der Maßnahme auch eine Chance.

Gleichzeitig wird aber auch Kritik laut: Die Funktion des Vizebürgermeisters sei in vielen kleinen Gemeinden nicht nur repräsentativ, sondern oft essenziell für die Umsetzung lokaler Projekte, die Betreuung von Bürgeranliegen und die Organisation von Veranstaltungen.

Noch handelt es sich bei dem Vorstoß um einen Vorschlag, der im Parlament diskutiert und im Rahmen des neuen Regierungsprogramms verabschiedet werden muss. Dennoch rechnen politische Beobachter mit einer zügigen Umsetzung – nicht zuletzt, weil der Reformkurs von Premier Bolojan und Minister Cseke parteiübergreifend Unterstützung erfährt.

Für die betroffenen Vizebürgermeister im Kreis Sathmar heißt es nun: abwarten – oder sich frühzeitig nach neuen beruflichen Perspektiven umsehen.