Minister optimistisch bei UNESCO-Antrag für Goldbach

Streitbeilegungsverfahren mit Gabriel Resources Ltd. soll im September fortgesetzt werden

Karlsburg – Bei seinem Besuch in Karlsburg/Alba Iulia zeigte sich Kulturminister Bogdan Gheorghiu (PNL) optimistisch, dass die Region um die Gemeinde Goldbach/Roșia Montană in Kürze in die Weltkulturerbe-Liste der UNESCO aufgenommen wird.

„Das Antragsverfahren wurde wieder aufgenommen. Ich stehe in engem Kontakt mit Herrn Adrian Cioroianu (rumänischer Botschafter bei der UNESCO) … In Bezug auf das, was die Aufnahme in das UNESCO-Weltkulturerbe betrifft, entwickelt sich der Prozess entsprechend dem normalen sowie verfahrenstechnischen Weg und folgt den Vorgaben der UNESCO“, erklärte Gheorghiu. „Wir haben allen Grund dafür, optimistisch zu sein, dass das Ziel, die Aufnahme in die UNESCO-Weltkulturerbe-Liste, bei erster Gelegenheit erfolgt.“ Die nächste Sitzung des Welterbekomitees wird in Fuzhou (VR China) stattfinden, wurde allerdings vom 29. Juni bis 9. Juli 2020 auf einen noch nicht festgelegten Termin verschoben.

Während der 42. Sitzung des UNESCO-Welterbekomitees in Bahrain im Jahr 2018 wurde der erste Aufnahmeantrag nicht angenommen. Die damalige sozialdemokratische Regierung hatte dem Anliegen kurzfristig den Rückhalt entzogen, da vor dem Internationalen Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) das Streitbeilegungsverfahren zwischen der Gabriel Resources Ltd. und dem rumänischen Staat noch nicht abgeschlossen war. Eine erste Anhörung vor dem „Schiedsgericht“ – es handelt sich bei dem ICSID um kein ordentliches Gericht, denn die Verfahren sind nicht öffentlich und die Schiedsrichter unterliegen der Schweigepflicht – fand schließlich im Dezember vergangenen Jahres in Washington D.C. statt. Laut Gabriel Resources Ltd. ist für die Woche ab dem 28. September 2020 eine einwöchige mündliche Anhörung geplant, welche die technischen sowie die Durchführbarkeit betreffenden Aspekte des Projekts und die Höhe des geltend gemachten „Schadens“ behandeln soll. Im Frühjahr hatte sich auch die Europäische Kommission in das Verfahren eingeschaltet. Einen schriftlichen Widerspruch der Kommission gegen die Klage von Gabriel Resources Ltd. hatte das ICSID zwar zugelassen, eine Teilnahme an der Anhörung allerdings abgelehnt.

Erst am 31. Januar dieses Jahres, einen Tag vor Ablauf der Frist zur Wiederaufnahme des UNESCO-Antrags hatte die PNL-Regierung diesem zugestimmt. Den National-Liberalen gehören zahlreiche ehemalige PDL-Politiker an, die das Projekt des Goldabbaus in der Vergangenheit unterstützt hatten.

Unterdessen laufen allerdings die Ausschreibungen zur Restaurierung des griechisch-katholischen sowie des reformierten Pfarrhauses in Goldbach, welche laut Kulturminister Bogdan Gheorghiu den UNESCO-Antrag untermauern sollen. Darüber hinaus hatte das Ministerium für Öffentliche Arbeiten, Entwicklung und Verwaltung bereits im Mai die Finanzierung eines neuen Flächennutzungsplan für Goldbach bewilligt.