Neuwahlen in Neumoldowa

Es gibt am Sonntag bloß zwei Kandidaten

Neumoldowa/Moldova Nouă - Fast auf den Tag genau vier Monate nach den regulären Kommunalwahlen und nach Gerichtsverhandlungen am Kreisgericht in Reschitza, am Berufungsgericht Temeswar und am Hohen Gerichts- und Kassationshof ÎCCJ in Bukarest sowie in Missachtung aller bei Beanstandungen von Wahlergebnissen vorgesehenen Termine für Wahlwiederholungen finden in Neumoldowa am Sonntag Bürgermeisterwahlen statt.

Deren einzige Basis ist ein knapp formuliertes Urteil des ÎCCJ, das erst einmal alle vorherigen Gerichtsurteile in der Causa außer Kraft setzt und das andererseits das völlig undemokratische Verdikt erlässt, dass am Sonntag nur die beiden Zweit- und Drittplatzierten der regulären Wahlen vom 17. September 2020 kandidieren dürfen.

Das sind Ion Chisăliță seitens der PNL, die auch hinter der Beanstandung des ursprünglichen Wahlergebnisses steckt, nachdem Adrian-Constantin Torma von der Wahlallianz PSD-Pro România mit 103 Stimmen Vorsprung vor Chisăliță Wahlsieger wurde, und Eugen B˛leanu von Partidul Verde, der Grünen Partei. Die Gegenargumente der Anwälte der ausgehebelten Parteienkoalition und des faktisch (wieder)gewählten Bürgermeisters werden im ÎCCJ-Urteil vom 13. Januar 2021 als „unbegründet“ abgetan.

Kommende Woche soll dann endlich auch der am 27. September 2020 gewählte neue Stadtrat seine gerichtliche Validierung erhalten, ein Vorgang, der für die Dauer der Prozessverhandlungen wegen des Ausgangs der Bürgermeisterwahl per Gerichtsbeschluss ausgesetzt worden war. Letztend-lich wurde dem zwischen 2016 und 2020 als Bürgermeister amtierenden Adrian-Constantin Torma nicht Wahlbetrug zum Verhängnis, wie der Öffentlichkeit von der PNL wohl der Griffigkeit halber vorgemacht, sondern ein Formfehler in den Papieren seiner Kandidatur – ein Fehler, der von aufmerksamen Überprüfern auf der Stelle hätte identifiziert und vom Kandidaten korrigiert werden können.

Der hauptsächliche Gegenkandidat Chisăliță ist Forstingenieur, war zu Zeiten Sorin Frunz˛verdes wiederholt in höheren Ämtern der Forstverwaltung tätig, kandidierte erfolglos im Dezember für die PNL für einen Sitz im Abgeordnetenhaus und sollte jetzt Vizepräsident des Kreisrats Karasch-Severin werden, dessen Mitglied er seit September 2020 ist.
Neumoldowa wurde in diesen vier Monaten im „Havariemodus“ vom Sekretär des Stadtrats verwaltet, den die PNL-geführte Präfektur dazu ermächtigt hatte.