Temeswar (ADZ) - Am Dienstag sollte der Temeswarer Stadtrat den zweiten Vizebürgermeister wählen, die Koalition aus USR-PLUS und PNL hatte sich auf den Liberalen Cosmin Tabără geeinigt. Da jedoch der Stadtrat nicht vollständig ist und das zuständige Gericht noch nicht die Amtsbestätigung für den PSD-Ratsherrn Ștefan Szatmari ausgestellt hat, beschloss Bürgermeister Dominic Fritz im Einvernehmen mit den Fraktionsvorsitzenden die Vertagung der Sitzung. Szatmari rückt auf der PSD-Liste nach, da Sebastian Răducanu für die Sozialdemokratische Partei in den Senat gewählt wurde und auf seinen Sitz im Temeswarer Stadtrat verzichtet hat.
Gleichzeitig kündigte Bürgermeister Fritz an, dass an dem Haushaltsentwurf für 2021 gearbeitet werde. Dabei gelte der Grundsatz, dass keine Investition mehr vorgesehen und begonnen werde, wenn die Finanzierungsgrundlage nicht gänzlich geklärt und gesichert sei. Die Haushaltsplanung müsse realistisch und umsetzbar sei, man könne nicht Investitionsprojekte aus dem Hut zaubern und mit deren Umsetzung beginnen und die Finanzierung in der Luft schweben lassen, in der Hoffnung, dass sich dann diese Frage zu einem späteren Zeitpunkt irgendwie von selbst kläre, sagte Fritz. Bislang habe es überhaupt keine Priorisierung der Projekte gegeben, jede Idee, die der vorige Bürgermeister hatte, kam einfach auf die Wunschliste. Man müsse also zunächst den hinterlassenen Schuldenberg aus dem Weg räumen und eine solide Haushaltsplanung an den Tag legen. Man sei dabei, die Art und Weise des Wirtschaftens grundlegend zu reformieren, sagte Fritz. 2020 hatte der Stadtrat Verpflichtungsermächtigungen im Gesamtwert von über zwei Milliarden Lei genehmigt, das sei so viel wie die tatsächlich ausgegebenen Summen. Dadurch durfte der Bürgermeister finanzielle Verpflichtungen über das Haushaltsjahr hinaus eingehen, aber eine solche Art des Wirtschaftens sei mittel- und langfristig nicht tragbar.
Zweieinhalb Monate nach seiner Amtseinführung sagte Fritz im gleichen Zusammenhang, dass sich die Arbeitsweise der Stadtverwaltung zu ändern beginne. Die Beamten würden nun auf E-Mails antworten und hätten ihre vollkommene Abhängigkeit vom Bürgermeister und von dessen Entscheidungen aufgegeben. Verschiedene Abteilungen hätten begonnen, sich auszutauschen und würden nun zusammenarbeiten, anstatt wie bisher ihr eigenes Süppchen zu kochen. Für 2021 wolle man sich auf die Umgestaltung der Finanzplanung sowie auf punktuelle Interventionen in den historischen Stadtteilen konzentrieren. Man werde Raumordnungspläne für diese Stadtteile ausarbeiten lassen, sagte Fritz. Diese Maßnahme hänge mit den Vorbereitungen auf das Kulturhauptstadt-Jahr 2023 zusammen, die heuer nach einem geänderten Konzept aufgenommen und beschleunigt werden müssen. Alle öffentlichen Dienste der Stadt – Reinigung, Beleuchtung, Nahverkehr und Fernwärme – sollen in diesem Jahr reformiert und auf neue Grundlagen gestellt werden. Dies gehe mit der Digitalisierung und der grundlegenden Reform des Beamtenapparats im Rathaus einher.
