Reschitza – Im Rahmen eines Pressegesprächs äußerte sich der Bürgermeister von Reschitza, Ioan Popa (PNL) zum Eigeneinkommen der Stadt zufrieden: „Ich möchte ein Thema ansprechen, dass in dieser Stadt seit Jahren kreist, bei manchen wie eine Marotte: Arbeitsplätze! Arbeitsplätze! Arbeitsplätze! werden gefordert. Ich muss mir das tagtäglich anhören. Ich gebe zu: jahrelang hatte dieser Ruf auch seine vollste Berechtigung. Aber wir haben ein Kontrollinstrument betreffs Arbeitsplätze. Betreffs Wirtschaftsindikatoren der Stadt. Die Parameter sind messbar. Und alle Kontrollinstrumente besagen: wir sind im Aufwärtstrend.“
Popa gestand, dass ihn einer der umstrittensten Finanzminister, die Rumänien seit der Wende hatte, (der als Dandy eifrig die Klatschspalten beschäftigende) Eugen Orlando Teodorovici, erst darauf gebracht habe, die Dinge in den angesprochenen Bereichen im rechten Licht zu sehen. Dass nämlich die Summen, die Monat für Monat in die Stadtkassen aus der Lohnsteuer fließen, stetig zunehmen. Dass diese Summen sich in den vergangenen fünf Jahren seines Mandats praktisch verdoppelt haben. Popas Schlussfolgerung: dem Steckenpferd der Opposition, seiner Administration vorzuwerfen, dass sie nichts tue für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sei die Spitze genommen.
„Ich sage das nicht als Eigenlob. Das ist nämlich in erster Linie ein Verdienst der Kollegen, die in der Entwurfsabteilung des Rathauses tätig sind. Bei der Erstellung von EU-Projekten, bei der Abteilung für Investment, in der Urbanismusabteilung. Das Element, das uns monatlich am klarsten zeigt, wie wir stehen, ist die Summe der rücküberwiesenen Gelder aus der Lohnsteuer, die zuerst ans Finanzministerium geht. Und die steigt.“
Als er das Rathaus 2016 übernahm, stagnierten die Einnahmen der Stadt um die 2,3 Millionen Lei monatlich, sagt Popa. In den sechs Jahren seines bisherigen (jetzt zweiten) Mandats stiegen sie auf monatlich rund sieben Millionen Lei. Dabei hatte es eine Einbuchtung der Einnahmen gegeben, genau zur Zeit, als Orlando Teodorovici Finanzminister war. „Genau dann haben wir, die Föderation der Munizipien Rumäniens, das Finanzministerium verklagt. Das Gericht gab uns Recht und verfügte, dass das Finanzministerium uns monatlich prompt die uns aus der Einkommenssteuer – das ist rumänienweit meist die Lohnsteuer – zustehenden Summen zu überweisen hat. Als klare und nachprüfbare Rechnung. Wenn Sie sich erinnern, wollte ich zum gegebenen Zeitpunkt diejenigen Firmen – die ersten drei, fünf oder sieben – mit Prämien auszeichnen, die den meisten Arbeitnehmern unserer Stadt das Brot garantieren. Ich wollte sie sichtbar machen, die Bürger sollten sehen, wer die sind, die die Stadt finanziell stützen, indem sie Arbeit schaffen. Das Finanzministerium hatte mir die Initiative gekappt. Der Prozess mit dem Ministerium hat mehr als anderthalb Jahre gedauert. Dann haben wir per Gerichtsurteil das Ministerium gezwungen, uns monatlich die genaue Steuerlage der Firmen auf unserem jeweiligen Stadtgebiet mitzuteilen. Seither wird nicht mehr gemauschelt, wir kriegen, was uns zusteht. So können wir jetzt klar nachweisen, ob es mit der Beschäftigung auf- oder abwärts geht. Das ist nicht mehr Politik, das ist Tatsachenverwaltung. Ich kann nur hoffen, dass unsere Initiativen zur Neuerfindung von Reschitza in den kommenden Jahren diesen Trend weiter untermauern. Was an uns liegt, wird dazu getan. Diese Stadt muss wieder zu einem Magnet für Arbeitgeber und Arbeitnehmer werden. Und sie wird es.“
