Regionalzentrum für die Richter-ausbildung?

Reschitza – Die seit der Regierungsumbildung vom Juni amtierende Justizministerin Alina Gorghiu (PNL) weilte dieser Tage auf Einladung von Senator Ion Marcel Vela, neuerdings PNL-Vizepräsident des Senats Rumäniens, in Reschitza. Bei dieser Gelegenheit hatte sie eine Begegnung mit den Richtern und Justizangestellten des Banater Berglands, aber auch Konsultationen innerhalb ihrer Partei, der PNL.

Es ging u.a. um das Projekt der Gründung regionaler Aus- und Fortbildungszentren für die Magistrate, die Richter an den Gerichten der Region. Prompt, wie immer, bot Ioan Popa, der Reschitzaer Bürgermeister, der Justizministerin ein städtisches Grundstück zum Bau eines solchen Zentrums in Reschitza an und argumentierte, dass ein solches Berufsfortbildungszentrum für die Justizangestellten in Reschitza ganz im Geiste des Subsidiaritätsprinzips der EU sei.

„Frau Justizministerin, (…), es handelt sich um eine löbliche Aktion der PNL-Filiale Reschitza: der Bürgermeister des Munizipiums bietet dem Justizministerium eine 3000-Quadratmeter-Fläche an, gelegen am Ufer des Sekuler Stausees, die sich im städtischen Reschitzaer Besitz befindet, samt dem ehemaligen „Constructorul“-Hotel, um dort ein Regionales Zentrum zur Berufsausbildung der künftigen Magistraten zu schaffen“, sagte Senator Vela. „Grundstück und Hotel werden dem Ministerium gratis zur Verfügung gestellt. Ich finde das sehr nützlich für alle Magistrate und Justizangestellten des Westens Rumäniens.“

Vela, als Vizepräsident des Senats, und Popa, als Vertreter des Spenders, der Stadt Reschitza, werden dieses Angebot umgehend dem Obersten Magistraturrat, CSM, vorlegen, gab der Senator bekannt.

Da die Gründung einer solchen Aus- und Fortbildungsinstitution Sache des Obersten Magistraturrats ist, beschränkte sich die Justizministerin, die auch Senatorin von Temesch ist und Velas Vorgängerin als Senatsvizepräsidentin war, auf die Antwort: „Ich habe tatsächlich mit dem Herrn Bürgermeister von Reschitza über dieses Thema diskutiert. Er erklärte mir, dass es ausreichend Platz für ein solches Zentrum in einer schönen Gegend gäbe und dass er dem Obersten Magistraturrat das Grundstück im Namen der Stadt gratis zum angegebenen Zweck überlassen könnte. Meinerseits werde auch ich das Angebot dem Vorsitzenden des CSM übermitteln. Vielleicht finde ich Verständnis für ein gemeinsames Projekt, zusammen mit dem Munizipium Reschitza und dem Ministerium. Die Entscheidung liegt aber nicht bei mir. Ich halte dann alle interessierten Seiten auf dem Laufenden über die Entscheidungsfindung.“