Schulden-Roulette im Rathaus

Offene Rechnungen bereiten Bürgermeister Kopfzerbrechen

Temeswar (ADZ) – Auf fast 80 Millionen Lei monatlich beziffern sich die offenstehenden Rechnungen, die die Stadt Temeswar begleichen muss. Am Dienstag erklärte Bürgermeister Fritz hierzu, dass die Finanzlage der Stadtverwaltung katastrophal sei und er nach Lösungen suche, um den geerbten Teufelskreis der Schulden zu durchbrechen. Man habe bisher nur nach dem Prinzip gewirtschaftet, wonach offenstehende Rechnungen Monat für Monat aufgeschoben wurden und nur das bezahlt wurde, was am dringendsten war. Das erkläre einen Großteil der riesigen Haushaltsprobleme, mit denen die Stadt gegenwärtig kämpfe. Es sei gar nicht so, wie Bürgermeister Nicolae Robu im Oktober bei der Amtsübergabe gesagt habe, dass die Finanzlage kaum jemals besser gewesen sei als in diesem Jahr. Wie die ADZ berichtete, hatte Robu nach seiner Abwahl von prall gefüllten Kassen gesprochen, da er davon ausgegangen war, die Wahlen zu gewinnen und sich nicht selbst ins Bein schießen wollte.

Was sich sein Vorgänger alles ausgemalt habe, stimme gar nicht, sagte Fritz. Er stellte einen einzigen Fall ausführlich dar, sagte jedoch, er sei für die Gesamtlage repräsentativ. Vor vier Jahren hatte der Stadtrat beschlossen, von der römisch-katholischen Diözese die Gebäude des Banater Nationalkollegs für 4,6 Millionen Euro zu erwerben. Vereinbart wurde eine Ratenzahlung über drei Jahre, den letzten Teilbetrag hätte die Stadt im Dezember 2019 entrichten müssen. Da dies nicht geschehen ist, vereinbarte man mit der Kirche eine Stundung der Schuld, bis Mai 2020 hätte man den Restbetrag bezahlen müssen. Auch das sei nicht geschehen. Er könne jetzt nur schwer beim Gläubiger eine erneute Stundung erwirken, da man ihm wann immer vorhalten könne, dass die Verwaltung eingegangene Versprechen nicht eingelöst habe und deshalb vertrauensunwürdig sei. Beim städtischen Kulturhaus müsse man fällige Rechnungen von 1,7 Millionen Lei bezahlen, der städtische Sportklub habe Schulden von etwa drei Millionen Lei angehäuft und gegenüber verschiedenen NGOs, die in der Sozialfürsorge tätig sind und von der Stadt subventioniert werden, stehe man mit zwei Millionen Lei in der Kreide.

Das miserable Schuldenmanagement müsse beendet werden, denn die Stadt sei kein glaubwürdiger Geschäftspartner mehr. Es tue ihm sehr leid, sagte Fritz, aber bevor man nicht jenen Problemen beikommen könne, die ein anderer hinterlassen habe, könne man nicht nach vernünftigen Prinzipien wirtschaften. Seine feste Absicht sei, ab 2021 eine deutlich höhere Stufe der Vorhersehbarkeit im Finanzgebaren der Stadt zu erreichen. Dieses bisher gepflegte Schulden-Roulette werde aufhören, versprach Fritz.