Schwere Haftstrafen für korrupte Direktoren

Rechtskräftiges Endurteil nach sieben Jahren

Temeswar - Langsam aber gründlich mahlen die Mühlen in der rumänischen Justiz: Sieben Jahre nach der Tat und infolge von ebenso vielen Jahren des Prozessierens kam es nun in Temeswar im Rahmen eines wichtigen Korruptionsprozesses endlich doch zu einem unanfechtbaren, rechtskräftigen Endurteil.

Die ehemaligen korrupten Direktoren einer der ehemaligen Vorzeigefabriken der Temeswarer Industrie bzw. der Konfektionsfabrik 1.Juni wurden vom Temeswarer Appellationshof mit endgültigen Haftstrafen bedacht.

Ioan Chivari, ehemaliger Generaldirektor und Verwalter der Handelsgesellschaft 1. Juni, einer Aktiengesellschaft, wurde zu sechs Jahren Haftstrafe wegen Amtsmissbrauchs, Anstiftung zur Urkundenfälschung und Urkundenfälschung verurteilt. Chivari erhält für die Zeit des Haftvollzugs auch das Verbot zu wählen und gewählt zu werden. Für eine Zeitspanne von weiteren fünf Jahren nach der Gefängnisstrafe wird Chivari nicht das Recht haben, das Amt eines Verwalters oder Direktors einer Handelsgesellschaft auszuüben.

Zu fünf Jahren und sechs Monaten Haftstrafe verurteilt wurde Chivaris Vize Vasile Torja, ehemaliger Wirtschaftsdirektor und Verwalter der Konfektionsfabrik. Die gleichen Verbote einiger Zivilrechte gelten auch für Torja.

Die Gerichtsinstanz entschied desgleichen, dass die HG 1. Juni die Geldsumme von 3.778.000 Lei an die HG Plastik ABC zurückzahlen müsse.

Die Anklage in diesem Fall wurde von den Staatsanwälten der Antikorruptionsbehörde DNA gemacht: Die beiden Angeklagten wurden schon im Juni 2005 wegen schwerwiegenden Missbrauchs ihrer Amtsbefugnisse verhaftet. Sie hatten mehrere Aktiva dieser Handelsgesellschaft, bestehend aus Gebäuden und Fabriksgelände in Temeswar, zu einem stark verminderten Preis von 42.500.000.000 Lei (ROL ohne MwSt) an die Firma Plastik ABC verschachert.

Es geschah zudem ohne Zusage der Generalversammlung der Aktionäre. Dadurch wurden die Aktionäre des Unternehmens um mehr als 4,347 Millionen Euro geschädigt. Außerdem hatten die Beiden auch mehrere Urkunden gefälscht, die diesem illegalen Verkauf der Fabriksaktiva einen falschen Schein der Gesetzlichkeit verleihen sollten.