Klausenburg - Im Zeitraum von 2013 bis 2019 wurden im Siebenbürgischen Westgebirge/Munții Apuseni laut Garda Forestieră Klausenburg/Cluj mindestens 570.000 Kubikmeter Holz illegal geschlagen. Dies geht aus einer Antwort der Behörde hervor, die Mihai Goțiu (Union Rettet Rumänien, USR) am Mittwoch in Auszügen veröffentlichte. Den direkten finanziellen Schaden für die rumänische Staatskasse beziffert der Senator auf 100 Millionen Lei (20,55 Mio. Euro).
Die Angaben der Forstbehörde beziehen sich gleichwohl nur auf den Teil des Westgebirges, der in den Landkreisen Alba und Klausenburg liegt und auch nur auf die entdeckten Flächen. Um die Dimension des Diebstahls zu erfassen erklärte Goțiu, dass für den Abtransport im Durchschnitt an jedem Werktag mindestens 10 Lastkraftwagen die Wälder mit illegal geschlagenem Holz verlassen würden.
„Wie hätte ein solch groß angelegtes kriminelles Vorgehen Ihrer Meinung nach ohne die Komplizenschaft einiger lokaler Behörden, von Bürgermeistern sowie Polizeibeamten mit niedrigem oder höherem Rang, möglich sein können?“, fragt Mihai Goțiu rhetorisch.
Der USR-Senator bekräftigte auch, dass die von der Forstbehörde ermittelten Zahlen eben nur die entdeckten Flächen benennen. Er selbst gehe aufgrund eigener Recherchen im Sommer und Herbst im Valea Some{ului Rece von einem noch größeren illegalen Einschlag aus.
Ferner beziehe sich der von ihm bestimmte Schaden lediglich auf die entgangenen Steuereinnahmen und berücksichtige nicht die aus der Abholzung resultierenden Überschwemmungen, Verstopfungen von Flüssen und Seen, Zerstörung von Lebensräumen und der Artenvielfalt sowie das Verschwinden von Arbeitsplätzen.
Darüber hinaus teilte der USR-Senator mit, dass laut der Forstbehörde an den Gerichten in Huedin und Klausenburg sowie bei der Antikorruptionsbehörde einige Verfahren und Untersuchungen schon seit sieben Jahren anhängig sind.
Zuletzt wurde die Einrichtung einer Direktion zur Untersuchung von Umweltverbrechen auf Betreiben der Nationalliberalen Partei (PNL) vom Verfassungsgericht abgelehnt. Im Mai hatte zunächst das Parlament und im Juni auch der Senat einem entsprechenden Gesetzesvorschlag der USR zugestimmt, welcher den Aufbau einer solchen Behörde bestimmte. In der Folge hatte die Orban-Regierung dieses Gesetz allerdings dem Verfassungsgericht vorgelegt, welches dieses nicht als verfassungskonform einstufte, da unter anderem die Angabe einer Finanzierungsquelle fehlte. Die Oppositionspartei bezichtigte die Regierung daraufhin der Heuchelei, da auch die PNL-Parlamentarier dem Gesetzesvorschlag zugestimmt hatten.
