Simonis wirbt für freiwillige Gemeindefusionen im Kreis Temesch

Kreisrat plant Pilotfonds mit 10 bis 20 Millionen Lei für Investitionen

Temeswar (ADZ) – Der Vorsitzende des Temescher Kreisrats, Alfred Simonis (PSD), hat am Donnerstag einen Pilotversuch für eine Verwaltungsreform vorgeschlagen. Gemeinden, die sich freiwillig zusammenschließen, sollen aus einem neu vorgesehenen Kreisfonds finanzielle Mittel für Entwicklungsprojekte erhalten. Nach Angaben von Simonis sollen zwei oder drei Gemeinden, die eine Fusion beschließen, im Rahmen eines finanziellen Partnerschaftsmodells zwischen 10 und 20 Millionen Lei bekommen – abhängig von der Einwohnerzahl. Das Geld solle unabhängig von der politischen Zugehörigkeit der Bürgermeister gewährt werden. Es handle sich nicht um eine politische Gefälligkeit, sondern um eine langfristige Investition in die Entwicklung der betroffenen Kommunen.

Simonis begründete den Vorstoß mit der angespannten Finanzlage kleiner Gemeinden. Viele verfügten über geringe Budgets und hätten zunehmend Schwierigkeiten, zusätzliche Finanzierungen zu erhalten. Eine Fusion sei nicht verpflichtend; die Entscheidung liege ausschließlich bei den Gemeinden und ihren Einwohnern. Fristen oder Vorgaben seien nicht vorgesehen. Mit den Mitteln könnten Kommunen Projekte schneller umsetzen, die ohnehin anstünden – etwa den Ausbau von Gemeindestraßen, Wasser- und Abwassernetzen, Gasversorgung, die Modernisierung von Schulen sowie andere Infrastrukturvorhaben.

Zugleich rief Simonis die Regierung dazu auf, einen nationalen Fonds nach ähnlichen Prinzipien einzurichten. Die für Zusammenschlüsse bereitgestellten Mittel könnten sich teilweise durch geringere Verwaltungskosten – etwa durch weniger Leitungsfunktionen und parallele Strukturen – sowie durch eine effizientere Nutzung von Investitionsgeldern amortisieren. Die Verwaltungsreform dürfe weder erzwungen noch auf unbestimmte Zeit vertagt werden, erklärte Simonis.

Der Bruder des Kreisratsvorsitzenden, Gerald Simonis, wurde 2024 zum unabhängigen, jedoch von der PSD unterstützen Bürgermeister der wohlhabenden Temeswarer Vorortgemeinde Neumoschnitza/Moșnița Nouă gewählt, wo er früher vor allem für Immobiliengeschäfte bekannt war. Nun soll, Medienberichten zufolge, der Bürgermeister Simonis seinem Bruder, dem Kreisratsvorsitzenden Simonis, bereits erste Vorschläge für eine Gemeindereform gemacht haben, seine Gemeinde Neumoschnitza solle mit den Nachbargemeinden Bucovat und Türkisch-Sakosch/Sacoșu Turcesc fusionieren. Was die dortigen Bürgermeister und die dortigen Bürger von dem Vorschlag halten, sagte vorerst niemand.