Temeswar (ADZ) – Der Temeswarer Stadtrat hat am Dienstag die desolate Finanzlage der stadteigenen Verkehrsbetriebe angesprochen und die Vertreter der Stadt in der Aktionärsversammlung der „Societatea de Transport Public Timișoara“ S.A. (STPT), wie die Betriebe offiziell heißen, angewiesen, der von den Geschäftsführern vorgeschlagenen Haushaltsumschichtung zuzustimmen. Die beiden Vertreter der Stadt sind die Ratsherren Ovidiu Merean (USR) und Adrian Lulciuc (PNL). Die Haushaltsumschichtung sei notwendig, da mittlerweile die Schulden der STPT um weitere 40 Millionen Lei gestiegen seien und der neue Verwaltungsrat überhaupt keine Lösung parat habe, man kümmere sich dort höchstens um die Marketingstrategie, klagte der Vorsitzende der PNL-Fraktion im Stadtrat, der ehemalige Vizebürgermeister Dan Diaconu.
Diese Kritik rief Bürgermeister Dominic Fritz auf den Plan. Man müsse sich doch vergegenwärtigen, wie dieser Schuldenberg entstanden sei. Im August 2020 hatte der damalige Stadtrat unter Bürgermeister Nicolae Robu einem Vertrag zugestimmt, wonach die städtische Subvention für die STPT nicht mehr direkt an diese überwiesen wurde, sondern an eine andere Aktiengesellschaft, der sogenannten „Societatea Metropolitan˛ de Transport Timișoara“ (SMTT). Diese ist eine Art Verkehrsverbund, da auch der Temescher Kreisrat und die Vorortgemeinden zu den Anteilseignern gehören. Bei der SMTT entwickelte man eigene Vorstellungen über jene Ausgaben, die die STPT abrechnen konnte, so dass von der monatlich von der STPT eingereichten Rechnung ein Teil der Summe von der SMTT abgelehnt und entsprechend auch weniger Geld an die STPT überwiesen wurde, obwohl die Stadt Temeswar selbst ihren Pflichten gegenüber der SMTT bis zum letzten Leu nachgekommen sei. Das dürfe man nicht vergessen, denn sonst habe man einen falschen Eindruck, warnte Fritz.
Eineinhalb Jahre habe es gedauert, bis man den Fehler im 2020 abgeschlossenen Vertrag aus der Welt schaffen konnte, dafür habe man sich von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) beraten lassen und einen Prüfbericht bei der Beratungsfirma PricewaterhouseCoopers in Auftrag gegeben, um die entsprechende Begründung für die Notwendigkeit der Vertragsänderung haben zu können, erklärte der Bürgermeister weiter. Dem Prüfbericht müsse nun auch der Stadtrat zustimmen, das werde demnächst geschehen. Danach werde die STPT alle fehlenden Summen nachträglich erhalten können. Auch verhandele man über eine Schuldentilgung mit der Steuerbehörde ANAF, man sei guter Hoffnung, dass man im Rahmen der geltenden Gesetze einen Teil der STPT-Schulden gegenüber der ANAF streichen könne.
Man müsse aber bei der STPT mehr ändern als nur den Rahmen des Subventionsmechanismus, setzte der Bürgermeister fort. Man müsse die Verkehrsbetriebe dazu bringen, sich nicht mehr auf die Subvention zu verlassen und effizienter zu wirtschaften, so dass die Zahl der Kunden steige und mehr Eigeneinnahmen generiert werden. Das geschehe derzeit nicht, weil man in der Führungsetage der STPT wisse, dass die Stadt großzügig bleibt. Überall auf der Welt wird der Nahverkehr subventioniert, aber man müsse die Subvention an konkrete Ziele binden, so dass die Unternehmensleitung sich gezwungen sieht, in Pünktlichkeit, Sauberkeit und Komfort zu investieren.
