Strafgelderflut für Semenic-Hotel-Besitzer

Sie scheint aber am Bukarester Multimillionär wirkungslos abzuperlen

Reschitza – Nachdem im vergangenen Juli vom stillgelegten Hotel „Semenic“ ein Verkleidungselement aus Stahlbeton im Gewicht von mehreren Tonnen genau gegenüber dem Rathaus aufs neu gelegte Pflaster aus Granitfliesen des Reschitzaer Hauptplatzes gestürzt war – zum Glück kam kein Mensch zu Schaden dabei! – schießt das Rathaus Reschitza allmonatlich mit Strafgeldern von „etwa zwischen 10.000 bis 15.000 Lei“ (Bürgermeister Popa) auf die Besitzerfirma, die im Bewusstsein der Öffentlichkeit mit dem Hauptaktionär, dem Bukarester Euro-Multimillionär Gruia Stoica, identifiziert wird. Die Strafgelder zeigen keinerlei Wirkung.

Eine Direktreaktion der Bukarester Besitzerfirma, fast unmittelbar nach dem Unfall, war, dass ein Firmenvertreter nach Reschitza gesandt wurde, der ähnliche Verkleidungsstücke wie das Herabgestürzte abmontieren und beseitigen ließ. Mehr nicht. Dem Rathaus blieb von den dürftigen gesetzlich verfügbaren Zwangsmitteln in solcherlei Fällen nichts Besseres übrig, als auf den „Tropfsteinhöhleneffekt“ (so ein Kollege von der Lokalpresse) zu warten: wie ein unaufhörliches, regelmäßiges Tropfen auf einen Stein diesem schließlich eine Delle zufügen kann und ihn vielleicht auch mal durchlöchert, so hofft man, mit regelmäßigen Strafgeldern die Besitzer zur Einsicht zu bringen: Renovieren, Verkaufen, Abreißen sind die Alternativen. Aber darüber ist dringend zu entscheiden, denn besser wird der Zustand der Bauruine nicht mit vergehender Zeit.

Bürgermeister Popa: „Wir verhängen Strafgelder von monatlich 10.000 bis 15.000 Lei und versuchen damit, Gruia Stoica zu bewegen, eine Entscheidung zu treffen. Letztendlich, und auch wenn die Höhe der Strafgelder für einen Gruia Stoica irrelevant ist (wir wissen ja, dass seine Firmen ihm einen Jahreserlös von rund 300 Millionen Euro bescheren!), hoffen wir, dass er irgendwann als Unternehmer draufkommt, dass es sinnlos ist, monatlich diese Strafgelder aus der Hosentasche zu ziehen, ohne dass ihm das etwas bringt.“
Er, Bürgermeister Popa, habe seit dem Zwischenfall mit dem Bauteil nicht mehr mit Stoica gesprochen, „keine direkte Kommunikation mehr mit ihm gehabt“. Der Stadt bleibe einfach kein anderes Mittel, als regelmäßig Strafgelder auszuteilen. Jedenfalls habe ihm Gruia Stoica bisher immer und wiederholt zugesagt, dass er das Hotelgebäude im Herzen von Reschitza sanieren wird. Nie habe er allerdings auch zeitnah Wort gehalten. Neben den monatlichen Strafgeldern ist die Immobilie seit mehreren Jahren auch mit der höchstmöglichen Besteuerung belegt, die gesetzlich als Strafbesteuerung wegen Vernachlässigung von Immobilien möglich ist, 500 Prozent der Normalbesteuerung. Doch leider sind mit Strafbesteuerung und -geld die Druckmöglichkeiten eines Rathauses ausgeschöpft. Das sei offensichtlich eine Gesetzeslücke, weil Bauruinen keiner Ortschaft zur Zierde gereichen, und wenn sich ein Rathaus noch so abmüht, der verwalteten Ortschaft ein ansehnlicheres Aussehen zu verleihen.