Verkehrsmittelbesteuerung ist der Oldtimertod

Reschitza - Der Retromobil-Club Romania wandte sich in diesen Tagen an die Öffentlichkeit mit einem offenen Brief. Er warnt, dass eine Umsetzung des Entwurfs der Eilverordnung zur Novellierung des Steuergesetzbuchs „Codul fiscal“ in seiner von der Regierung zur öffentlichen Diskussion gestellten Form zum Verschrotten der als Oldtimer zum technischen und kulturellen Erbe Rumäniens gehörenden – und als solche registrierten – Fahrzeuge führen wird.

Denn der Entwurf des Eilbeschlusses sieht die Besteuerung der von Sammlern entweder eigenhändig oder auf ihre Kosten sorgfältig restaurierten Fahrzeuge vor – wie jedes andere im Verkehr befindliche Fahrzeug. Bisher waren Oldtimer, sofern als solche ausgewiesen und registriert, also als Teil des Nationalen Kulturguts anerkannt, von der Besteuerung als Verkehrsmittel ausgenommen.

Der Retromobil-Club Romania ist der Verein der Besitzer und Restauratoren historischer Fahrzeuge. Als historische Fahrzeuge werden allgemein Fahrzeuge bezeichnet, die älter als 30 Jahre sind und sich in gutem, verkehrstüchtigem Zustand befinden – meist: in einen solchen Zustand gebracht wurden. Der Retromobil-Club Romania umfasst 4200 Mitglieder: Sammler und Restauratoren. Sie besitzen und pflegen (gelegentlich führen sie sie auch in „Oldtimerparaden“ öffentlich vor) rund 10.900 Fahrzeuge. Im Banater Bergland, von wo uns der Warnbrief des Verbands zur Kenntnis gebracht wurde, gibt es 50 solcher Fahrzeuge, davon allein fünf Oldtimer-Lkws bei einem Sammler im der Gemeinde Kraschowa/Carașova eingemeindeten Kroatendorf Iabalcea.

Andrei Rotaru ist im Banater Bergland der offizielle Vertreter von Retromobil-Club Romania. Er sagt zum Brandbrief des Vereins: „Wir sind der Meinung, dass eine Besteuerung der Oldtimer, also von historischen Fahrzeugen mit besonderem Wert, als `normale Transportmittel` auf keinen Fall die Situation der Steuereinnahmen Rumäniens spürbar verbessern wird. Hingegen wird eine solche Maßnahme verheerende Folgen haben für das nationale technische Erbe. Unser Sammlerverband hat bereits entschieden, als unmittelbare Folge des eventuellen Inkrafttretens der Eilverordnung mehrere tausend unserer historischen Fahrzeuge aus dem Verkehr zu ziehen – darunter vor allem diejenigen, die hundert Jahre und älter sind, denn wir sind nicht bereit, als Besitzer dieser Fahrzeuge, sie als Nationales Erbe zu hegen und zu pflegen und dafür auch noch besteuert zu werden – wie Neuzulassungen.“

Deswegen fordert der Retromobil-Club Romania von der Regierungskoalition unter Ion Marcel Ciolacu (PSD), dass die Gesetze, unter welchen gegenwärtig die Oldtimer Rumäniens fungieren, von keinerlei „Novellierung“ betroffen werden. Nur so sei es möglich, dass der finanzielle Aufwand, den das Fithalten eines Oldtimers vom Besitzer erfordert, irgendwie kompensiert wird. Nur so könnten Restaurierung, Konservierung und periodische öffentliche Gratis-Präsentationen der Oldtimer halbwegs kompensiert werden. Nichtbesteuerung sei eine indirekte Unterstützung der Freiwilligenarbeit seitens des Staates. 

Diese Form der Unterstützung werde in den meisten europäischen Staaten praktiziert, wo Oldtimer zur Tradition gehören. Aufgezählt werden: Schweden, Italien, Holland, Tschechien, Kroatien, Frankreich, Ungarn, die Slowakei, Griechenland, Polen, Slowenien, usw.