Kronstadt – Von der Problematik der Geheimdiensttätigkeit im digitalen Zeitalter bis zu Gesprächen mit Vertretern des Deutschen Wirtschaftsklubs Kronstadt und des Deutschen Forums in Kronstadt erstreckte sich Mitte vorige Woche die Agenda des deutschen Bundestagsabgeordneten Christian Flisek (SPD) während seines ersten Aufenthaltes in Rumänien.
Christian Flisek, der als Obmann dem „NSA“-Untersuchungsausschuss des deutschen Bundestages vorsteht, hatte, nach einem Treffen mit dem deutschen Botschafter Werner Hans Lauk, im rumänischen Parlament Gespräche mit Georgian Pop, dem Vorsitzenden des Kontrollausschusses für den Inlandsgeheimdienst SRI geführt, sowie mit den Ausschussmitgliedern der verschiedenen Fraktionen. Beim Sitz des SRI traf der deutsche Parlamentarier einen der stellvertretenden Direktoren, wobei über die Abhörungen des US-Geheimdienstes National Security Agency (NSA) und deren Nachwirkungen in Europa gesprochen wurde. Ebenfalls über Geheimdienste, diesmal in einer Begegnung mit Vertretern der rumänischen Bürgerrechtsgesellschaft, ging es in einer Podiumsdiskussion zum Thema „Was dürfen Geheimdienste in digitalen Zeiten“, wobei die sogenannten „Big Brother Laws“ angesprochen wurden, die unlängst vom rumänischen Verfassungsgericht gekippt wurden. Am Abend war MdB Flisek Gast der von dem DAAD Bukarest organisierten Veranstaltung „Wohin geht Europa?“.

In Kronstadt konnte der deutschen Bundestagsabgeordnete, dessen Wahlkreis in Niederbayern ist, bei einem gemeinsamen Mittagessen mit dem DFDKK-Vorsitzenden Wolfgang Wittstock, mit Stadtrat Christian Macedonschi und mit dem Direktor der Saxonia-Stiftung Klaus Sifft sich über die Belange des deutschen Forums informieren. Am Nachmittag beteiligte sich MdB Flisek, der Beauftragter der SPD-Bundesfraktion für Existenzgründer sowie SPD-Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen ist, an einer Debatte zu wirtschaftspolitischen Themen mit Vertretern des Deutschen Wirtschaftsklubs Kronstadt. Details zum Kronstädter Teil dieses Besuches, bei dem der SPD-Politiker von Matthias Jobelius, Landesvertreter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Rumänien und Moldawien, von FES-Programmkoordinator Cristian Chiscop sowie von Dieter Müller, Leiter des DAAD-Infozentrums in Bukarest, begleitet wurde, aber auch erste Schlussfolgerungen zu den NSA-Untersuchungen im deutschen Bundestag, können Sie in einem ausführlichen Interview lesen, das der deutsche Bundestagsabgeordnete der „Karpatenrundschau“ gewährte.
Er habe in diesen Tagen sowohl in der Hauptstadt, als auch in Kronstadt, sich einer großen Gastfreundschaft erfreuen und in dieser kurzen Zeit einen sehr guten Eindruck über die politische und wirtschaftliche Situation in Rumänien bekommen können, sagte Flisek gegenüber der ADZ. Allerdings gab es auch einen wegen des regnerischen Wetters unerfüllt gebliebener Wunsch: „Ich hätte sehr gerne ein bisschen mehr von den Bergen Siebenbürgens gesehen, weil ich selber aus den Bergen komme.“