Hermannstadt (ADZ) – Mitte Oktober hatte der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț zwei parlamentarische Anfragen an Dragos Pîslaru, Minister für Investitionen und europäische Projekte, gerichtet, in denen er Vorschläge unterbreitet hat. Aufgrund von Hinweisen von Seiten der Evangelischen Kirche A.B. in Rumänien sowie Bürgermeistern kleinerer Städte, wie zum Beispiel jenem aus Reps/Rupea, wies MP Ganț den Minister darauf hin, dass die für die Instandsetzung und Renovierung von historischen Denkmälern der Kategorie A – wie der Kirchenburgen – vorgesehenen Mittel in der laufenden Förderperiode (2021-2027) der EU gering sind. Da sich diese Fonds einer guten Abrufungsrate erfreuen und sie zur Verbesserung des touristischen Potentials der Gegend wesentlich beitragen, wäre ein bedeutsamer Anstieg dieser Gelder in der kommenden Finanzierungsperiode notwendig. Dieselben Argumente aber auch die Steigerung der Lebensqualität der Bürger führte der DFDR-Abgeordnete als Motivation für die Erhöhung der EU-Mittel an, die in der nächsten Förderperiode für die Renovierung und Herrichtung von historischen Stadtkernen in Kleinstädten vorgesehen sein sollten. Diese Orte verfügen hierfür nicht über genügend Eigenmittel und erhalten auch aus dem Staatshaushalt nicht die notwendigen Summen.

Auf die beiden Anschreiben erhielt MP Gan] nun dieselbe vier Seiten lange und von einer umfassenden Tabelle gefolgte Antwort. In dem von Minister Pîslaru unterzeichneten Schreiben werden zunächst die unterschiedlichen Förderbereiche detailliert (u.a. Digitalisierung, Qualität der Luft, Mobilität …) und sodann wird mitgeteilt, dass für die Kleinstadtkerne Mittel aus dem Regionalen Programm für dauerhafte Entwicklung dem hierfür bestehenden Leitfaden entsprechend abgerufen werden können. Auch gibt es in den Regionalprogrammen den Eingriffsbereich 166 „Schutz, Entwicklung und Förderung des Kulturgutes und der kulturellen Dienste“, wo Mittel auch für Denkmäler der Kategorie A zur Verfügung stehen. Ferner meint der Minister, dass die Management-Behörde des Programms für nachhaltige Entwicklung (PDD – Program Dezvoltare Durabilă), in dessen Rahmen u.a. Projekte für energetische Effizienz abgewickelt werden, heuer noch vier Wettbewerbe für Projekte im Wert von 499 Millionen Euro ausschreiben wird.

Betreffend die Förderperiode 2028-2034 wird mitgeteilt, dass die EU die Vorschläge für das Förderpaket am 16. Juli 2025 vorgestellt hat und darin erhält das Kulturgut, als zentrales Element der europäischen Werte, weiterhin Mittel aus dem Kohäsionsfond. Ferner weist der Minister darauf hin, dass auch im nationalen Wiederaufbau- und Resilienzplan (PNRR) in der Komponente Tourismus und Kultur Mittel für drei Reformen und sieben Investitionen zur Verfügung stehen, insbesondere für ländliche Gegenden.

„Ich habe konkrete Antworten erwartet, mit Zahlen über die Summen, die für die kommende Finanzierungsperiode für diese beiden Posten, d. h. Denkmäler der Kategorie A und historische Kerne von Kleinstädten, vorgesehen sind“, sagte der DFDR-Abgeordnete Ganț. „PNRR läuft 2026 aus, den Förder-Topf kann man vergessen. Es ist offensichtlich, dass der Minister für Investitionen und europäische Projekte und seine Bürokraten im Büro sitzen und keinen Kontakt zu Leuten haben, für die Förderrichtlinien entworfen sind. Meine Aufgabe als Abgeordneter ist es, sie darauf hinzuweisen, dass es in den von mir angesprochenen Bereichen großen Bedarf an Geld gibt und ich hoffe, sie haben es verstanden. Dasselbe gilt im Falle der Sportsäle für Schulen, wozu ich ebenfalls eine parlamentarische Anfrage gestellt habe, deren Beantwortung noch aussteht. Es geht nicht an, dass Schulen wie die Lenau- und die Adam-Müller-Guttenbrunn-Schule, das Schiller- und das Ettinger-Lyzeum über keinen Sportsaal verfügen“, so MP Ganț.