Die Eigenständigkeit wird gewahrt

Aussprache mit den Kronstädter Forums-Kommunalräten

Die Kommunalräte des Forums im Kreis Kronstadt (v.r.): Karl Hellwig, Dieter Drotleff, Werner Braun, Christian Macedonschi, Wolfgang Wittstock und Moderator Thomas Şindilariu.
Foto: Ralf Sudrigian

Aufnahmen aus dem Wahlkampf des Kronstädter Forums im Juni dieses Jahres eröffneten am Dienstag die erste Begegnung der Forums-Kommunalräte mit den Forumsmitgliedern. Mit einer Ausnahme – Caroline Fernolend, Gemeinderätin in Bodendorf/Buneşti, die sich im Ausland befindet – waren alle anderen gewählten Forums-Kommunalräte anwesend. Diese sind: Der Kronstädter Kreisforumsvorsitzender Wolfgang Wittstock und Dieter Drotleff, beide Kreisratsmitglieder, Werner Braun, Vorsitzender des Deutschen Wirtschaftsklubs Kronstadt, und Christian Macedonschi, die beide das Forum im Kronstädter Stadtrat vertreten sowie Karl Hellwig, Mitglied im Stadtrat Reps/Rupea.

Leider war das Interesse der Kronstädter Forumsmitglieder für diese Veranstaltung, die auch die diesjährige „Deutsche Vortragsreihe“ des DFDKK eröffnete, nicht groß. Nur rund zwei Dutzend Leute nutzten die Gelegenheit, ihre Vertreter persönlich zu treffen und eventuell Fragen an sie zu richten. Die geringe Beteiligung ist auf den ersten Blick enttäuschend, aber diese Lethargie ist, zumindest in Kronstadt, nicht nur unter den Forumsmitgliedern festzustellen. Bei ähnlichen Veranstaltungen zu wichtigen kommunalpolitischen Anliegen, zu denen die Stadtverwaltung oder die Nichtregierungsorganisationen in den vergangenen Monaten (selbst im Wahlkampf) geladen hatten, konnten in der Redoute oder im Theater mehr Pressevertreter als Kronstädter verzeichnet werden.

Diese schwache Verbindung zu denen, die sie vertreten, gab den Kommunalräten zu denken. Sie steht in Kontrast zu den guten Kronstädter Wahlergebnissen des Forums (rund 7 Prozent der Wahlstimmen), die viele regelrecht überrascht haben und die nun das Forum zu einem Mitspieler im politischen Lokalgeschehen gewandelt haben, welcher nicht mehr ignoriert werden kann.

Sprechstunden in einem eigenen Büro der Stadträte beim Forumssitz in der Schützenwiesengasse/Baiulescu-Straße, eine rumänische Webseite, die Stadtrat Werner Braun zur Verfügung stellt (www.consiliullocalbrasov.ro) sowie geplante Treffen mit den Wählern aus den Reihen der Mehrheitsbevölkerung sollen Transparenz sichern und den Kontakt zu den Kronstädtern besser gestalten. Bisher geschieht das hauptsächlich durch die wöchentlichen Pressekonferenzen der Kronstädter Forum-Stadtratsmitglieder, die bereits eine regelmäßige und häufigere Präsenz des Kronstädter Kreisforums (DFDKK) in den Lokalmedien bewirkt haben.

Die Wahlen seien vorbei, die Euphorie des Erfolges habe sich gelegt, der Alltag stelle nun neue Herausforderungen an das Kronstädter Forum, bemerkte Moderator Thomas [indilariu, der kurz die  wichtigsten biografischen Daten der fünf Forums-Kommunalräte vorstellte. Anschließend schilderte jeder von ihnen die ersten Erfahrungen seit Antritt des Mandats. Werner Braun und Christian Macedonschi sind neu im Stadtrat.

Beide besitzen neben der rumänischen auch die deutsche Staatsbürgerschaft, was wahrscheinlich eine Premiere in diesem Lokalgremium darstellt. Beide kommen aus der Wirtschaft und wollen möglichst viel aus dem im Wahlkampf vorgestellten Masterplan des Forums umsetzen. Das bedeutet eine punktuelle Zusammenarbeit mit den anderen politischen Kräften im Stadtrat (USL, PDL, UDMR und PPDD), da, wie auch im Kreisrat, das Forum keine Allianzen eingehen wollte und selbst nicht als Fraktion auftreten kann, weil dafür mindestens je drei Vertreter notwendig wären.

Wolfgang Wittstock blickt auf eine langjährige politische Erfahrung zurück, aber auf einem anderen Niveau, nämlich als Parlamentsabgeordneter des Forums. Nach den ersten hundert Tagen als Kreisratsmitglied, bemängelte er vor allem die schwache Zusammenarbeit zwischen den Fachausschüssen (er selbst ist Vollmitglied im Ausschuss für Städtebau, öffentliche Arbeiten und Baudenkmäler und Mitglied im Ausschuss für Wissenschaft, Unterricht, Kultur und Glaubensgemeinschaften) und den Fachdirektionen im Kreisrat.

Zu vieles spiele sich hinter den Kulissen ab, was gegen die Prinzipien einer echten Demokratie verstoße. Dieter Drotleff war während zweier Mandate Beobachter seitens des DFDKK bei den Kreisratssitzungen, ist nun Vollmitglied im Ausschuss für Tourismus, Umweltschutz, Dienstleistungen und Forstwesen und nimmt auch an den Sitzungen des Ausschusses für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung teil. Erste konkrete Schritte in Sachen Umweltschutz sind Maßnahmen für eine genauere Kontrolle des Abwasser-Managements im Raum Bran-Moeciu, der Hochburg des Ökotourismus im Kreis Kronstadt.

Karl Hellwig setzt seine Tätigkeit im Repser Stadtrat fort, wobei er vor allem im Bereich Wirtschaft und Planung wirkt. Er versucht auch möglichst effizient die Interessen der geschrumpften deutsch-evangelischen Kirchengemeinde (66 Mitglieder) zu vertreten. Entscheidend war auch sein Einsatz für den Erhalt des deutschsprachigen Unterrichts in dieser Kleinstadt.
Mit Ausnahme von Hellwig sind die anderen Kommunalräte folglich noch in einer „Lernphase“, in der sie erfahren, wie und wo ihre Anliegen vorgebracht und auch gelöst werden können. Diese Anliegen sind sowohl jene der Minderheit, die sie vertreten, als auch der Kronstädter insgesamt, wohlwissend dass ihr Wahlerfolg der Unterstützung jenseits der eigenen Volksgruppe zu verdanken ist.

Vor übertriebenen Hoffnungen im Zusammenhang mit schnellen Erfolgen in der Umsetzung des Forumswahlprogramms warnten die Kommunalräte. Als Minderheit sei man nicht in der Lage, allein Entscheidungen in den Stadträten und im Kreisrat zu treffen. Man habe aber nun die Möglichkeit, aus erster Hand Zugang zu Informationen zu erhalten, die eigenen Standpunkte zu vertreten, mitzusprechen. Hinzu kommt die Chance, in Kronstadt als Gleichgewichtsfaktor und sogar als Katalysator zwischen den großen Parteien zu wirken.

Der Aufwärts-Trend des Forums in Kronstadt sei eine Tatsache, die auch jüngste Erfolge belegen (z. B. Gründung der Dualen Fachschule Kronstadt mit landesweitem Echo, der große Anklang des Oktoberfests, Grundsteinlegung einer „Continental“-Produktionsstätte). Das sei eine gute Basis, um bereits jetzt auf eine größere Anzahl von Forumsvertretern im Kronstädter Kreisrat und in den Stadt- und Gemeinderäten in vier Jahren zu hoffen.