Das Schwarzweiß-Foto war ganz vorne im Familienalbum: Ein junges Ehepaar flaniert mit Kinderwägelchen über die Promenade unter Kastanien mit zögernden Blatttrieben die strotzige Ringmauer entlang; die Dame im Frühlingsmantel, der Herr im Anzug mit Hut, das kleine Mädchen mit gestricktem Häubchen versucht sich aufzurichten, um das Drumherum zu erspähen. Im Hintergrund sah man noch weitere, ähnliche Flaneure auf der Promenade. Sobald man sich dort begegnete, tippte der Herr wohl an seine Hutkrempe, ohne ihn gänzlich zu lupfen, machte der Begegnung seine Ehrerbietung mit „Habe die Ehre, Herr Direktor, mit adretter Gattin; am Sonntagvormittag mal wieder frische Luft genießen, mit den beiden Töchtern – ach wie sind sie schon groß gewachsen, bald gehen sie auf die Brukentalschule, ja? Die Zeit, die Zeit vergeht und sie besuchen dann die Tanzschule von der Herta-Tante, die sie auch sonst ins Benehmen nimmt. Nicht, dass sie das nötig hätten, sie kommen ja aus gutem Hause und die Frau Gemahlin hat, worauf sie stolz sein kann.“
Man musste sich ihrer immer wieder aufs Neue vergewissern, der guten alten Zeit, die ihren Lauf nahm und wo es Gewissheiten gab, die niemand in Frage stellte. Quasi als Zeichen des Handschlags zur Besiegelung einer Übereinkunft, tippten schließlich die Herren erneut an ihren Hutrand, man nickte sich freundlich zu und promenierte weiter mit der Gewissheit: man war wer.

Jenes Rollenspiel und Rollenverständnis ist inzwischen überholt. Das kleine Mädchen in jenem Foto ist längst Großmutter und wird sich wundern, warum ihr Sohn über das alte Foto nun in der Zeitung schreibt. Solch alte Zeitdokumente verdeutlichen unser aller Bedürfnis nach Verlässlichkeit, unterschwellig auch nach Vertrauen in die Zukunft – auf Zuversicht. Das gilt zum Jahreswechsel ganz besonders.

Damit wurde dieses Mal nichts. Ein verurteilter Straftäter gab vor, im Interesse nationaler Sicherheit einen anderen, moralisch nicht besser gestellten president entführen zu müssen, ihm wegen Drogenterrorismus den kurzen Prozess machen zu lassen, während er einen anderen vormaligen president aus der mittelamerikanischen Nachbarschaft vorzeitig laufen ließ, because it’s clean now. Völkerrecht, internationales Tribunal in Den Haag – who cares?

Es betrifft uns alle, jeden einzelnen von uns. Dort, wo man mühsam gesellschaftlichen Konsens errungen hat und international mit-einander übereingekommen ist, dort ist Haltung gefragt, wenn jemand willkürlich ausschert.

Dabei kann man auch vor die eigene Türe blicken, wo der Rechtsstaat mit seinem Verfassungsgerichtshof stark ins Wanken geraten ist. Auch kann man in die ADZ blicken, wo in den Randbemerkungen zu lesen ist: die Lex Vexler muss kommen! Ist heute die kleine jüdische Gemeinschaft betroffen, so erleiden morgen ethnische Minderheiten existenzgefährdende Kürzungen von Kulturförderungen, gegen die vor dem Verfassungsgerichtshof – in dessen heutiger Verfassung – wohl kaum Rechtsschutz erfolgreich begehrt werden kann.

Ethnische Minderheiten und wehrlose Kleingruppen stehen erneut unter staatlichem Druck. Erneut? Auch in der Slowakei, die früher von Prag aus mitregiert worden ist, wo der aus dem Exil zurückgekehrte Staatspräsident Edvard Beneš (auch Eduard Benesch) am 16. Mai 1945 verkündet hat: „Es wird notwendig sein (...) insbesondere kompromisslos die Deutschen in den tschechischen Ländern und die Ungarn in der Slowakei völlig zu liquidieren, (...) im Interesse des einheitlichen Nationalstaates.“ Unter dem Vorwand nationaler Sicherheit schufen die sogenannten „Benesch-Dekrete“ Grundlagen für die Enteignungen von Privateigentum, Haushalt, Unternehmen, Land und Boden (Anm. Red.: bis heute, siehe ADZ vom vergangenen Freitag). Drei Millionen Deutsche und mehrere Zehntausende Ungarn wurden als Staatsbürger entrechtet und vertrieben, viele starben dabei – nach Kriegsende. Auch im Rahmen der EU-Beitrittsverhandlungen wurden jene Dekrete nicht aufgehoben. Diskriminierende und menschenverachtende Rechtsnormen bestehen fort. Ausgerechnet eine linksliberale Oppositionspartei hat im November nun-mehr eine rechtsstaatliche Lösung gefordert.

Das Gegenteil geschah. Der vorliegende Zeitungsbeitrag kann nun in der Slowakei zu sechs Monaten Haft führen. Das Vergehen: Die Benesch-Dekrete öffentlich zu kritisieren ist seit 20. Dezember 2025 strafrechtlich verboten. Ein Veto des Staatspräsidenten gibt es dazu nicht. Im slowakischen Trentin wird zwi-schenzeitlich die „Kulturhaupstadt Europas 2026“ gefeiert.

Die genannte Gesetzesnovelle ist innerhalb zwei Wochen in Deutschland in den Medien nicht vorgedrungen. In Ungarn hingegen schon, allerdings im Zeichen des anlaufenden Wahlkampfes. Und in Rumänien, mit seinen 19 „minorități“, darunter deutsche und ungarische Minderheiten – keine Transmission (außer in der ADZ).

Was können wir, die Schreiber, die Leser, die Bürger, gegen dieses Klima gezielter Verunsicherung tun?

Unsere Abgeordneten und politischen Vertreter an die programmatisch versprochene Ächtung von Vertreibung weltweit und die völkerrechtliche Anerkennung des Rechts auf Heimat als Menschenrecht zu erinnern, wäre eine Option. Interessenorganisationen wie die Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Minderheiten, AGDM in der FUEN, sind gefragt und gefordert. 

Das Gedenkstättenkonzept und die Erinnerungskultur bedürfen tatkräftiger Vitalisierung und Ergänzung. Vertreibung und Deportation sind Teil der faschistischen und stalinistischen Unrechtssysteme und müssen – als Mahnung – staatlich anerkannter Teil der Erinnerungskultur werden sowie angemessen im Schulunterricht Berücksichtigung finden. Entsprechende Gedenkorte sollten finanziell und institutionell gefördert werden. Das entsprechende System zur Wahrung von Gedenkstätten und Erinnerungskultur kann im Rahmen der deutsch-rumänischen Regierungskommission als ganz konkrete bilaterale Maßnahme angepasst in Rumänien übernommen werden. Das Memorial de la Sighet (ehem. kommunistisches Foltergefängnis politisch Inhaftierter) wurde vor über 30 Jahren mit EU-Mitteln saniert, museal hergerichtet und fortan von der zivilgesellschaftlichen Allianz betrieben. Das Geburtshaus von Elie Wiesel einige Straßen weiter wird von der jüdischen Gemeinde betrieben – nicht vom Staat. Gibt es eine Gedenkstätte für das Pogrom in Jassy? Wie wird dauerhaft der Deportationen in die Bărăgansteppe, in den Donbass, nach Transnistrien gedacht? 

Geschichte ist keine schicksalhafte Entwicklung. Geschichte sind wir.

Es gibt aktive und passive Abwehrmöglichkeiten, wirksame und symbolträchtige. Ein süffisantes Beispiel bietet Melania Trump. Sie trägt bei medial weit verbreiteten offiziellen Anlässen, ganz adrett, einen Hut mit breiter Krempe. Keine aufdringliche Erscheinung, aber gerade breit genug, um sich die Gesichtscreme und Kussversuche ihres Mannes vom Leib zu halten, der nicht an sie heranreicht – wegen der abstehenden Hutkrempe.