Inzwischen hatten wir alle Gelegenheiten genug, um uns daran zu gewöhnen: Von Zeit zu Zeit wärmen Politiker, egal welcher Couleur, das Thema der Regierungsumbildung auf. Die einen, die eben an der Macht sind, bieten potenzielle Kabinettserneuerungen als genesende Therapie an, die oppositionellen Mitspieler auf dem politischen Parkett greifen diese dann prompt als kosmetische Tarnungslösung an.

Ende Oktober dieses Jahres sprach der Staatspräsident selbst in einem TVR1-Interview das Sujet an: „Warten wir die Abreise des IWF ab, danach reden wir noch. Mal sehen. Der Premier wird sich dazu äußern. Die Partei hat ihn bereits beauftragt, das Problem der Regierungsumbildung zu analysieren“, verkündete Traian Băsescu lachend.

Nun, der Internationale Währungsfonds ist schon längst anderweitig beschäftigt. Doch die Öffentlichkeit hatte in der Zwischenzeit lauter andere Hot News zu verdauen: den Bruderkrieg in der PSD zwischen dem Vorsitzenden und dem Ex-Vorsitzenden, die „verkalkulierte“ (so Ion Iliescu) Absetzung Mircea Geoanăs vom Senatsvorsitz, die PDL-UDMR-Verhandlungen (der Liberaldemokrat der alten Garde Vasile Blaga an der Spitze des Oberhauses gegen den Posten des Generalsekretärs der Regierung für Attila Deszi), die Aufregung um das von der Opposition einzuleitende Verfahren zur Amtsenthebung des Staatsoberhaupts, die Bemühungen der Macht punkto Zusammenlegung der Wahlen 2012... All das ließ das Problem der Regierungsumbildung ruhen, trieb das Argument der EU-Gelder-Absorption als Bewertungskriterium der amtierenden Minister in die Vergessenheit.

Dieser Tage kam das Thema wieder aufs Tapet. Der neu gewählte Senatschef Blaga nahm es in einem B1-Interview am Dienstag wieder auf. „Frisches Blut“ sei immer notwendig für eine Regierung, wobei dies allerdings seine persönliche Meinung darstelle, die Entscheidung falle allein in die Kompetenz Emil Bocs als Ministerpräsident und Parteivorsitzender. Warum eine Regierungsumbildung oder wozu? Über diese Fragen wurden wir zwar nicht aufgeklärt, wir wissen  jetzt aber, dass es nicht an den Kabinettsmitgliedern liegt, diese sind nämlich alle gut... Und noch etwas durften wir erfahren: Dass die PDL sich nicht fürchtet vor den kommenden Wahlen, dass die Weiterführung der jetzigen Politik, dass Arbeitsplätze und Essen für die Leute den Sieg sichern werden im Jahre 2012. Nicht viel, oder?

Von Zeit zu Zeit wärmen Politiker hierzulande, egal welcher Couleur, das Thema der Regierungsumbildung (oder andere inhaltslose Aussagen) auf. Für sie sind Visionen und Programme unwichtig, ihr öffentlicher Diskurs klingt eher medienorientiert als politisch, eine Art Rettungsanker für gescheiterte Journalisten. Solange die (meisten) Vertreter der Parteien es nicht verstehen werden, sich als politische Leader zu verhalten und dementsprechend verbal zu äußern, sind wir alle gezwungen, unsere Hoffnung in Grenzen zu halten. Und das ist traurig...