Bukarest/Brüssel (ADZ) - Die Europäische Kommission empfiehlt Rumänien für das kommende Jahr eine strukturelle Anpassung von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), um mittelfristige Haushaltsziele einzuhalten. Gleichzeitig gab die EU-Kommission am Mittwoch an, dass das Land keine Maßnahmen getroffen hat, um im Sommer angemahnte Abweichungen zu korrigieren.  In einer Pressemitteilung stellt die Kommission fest, dass in Rumänien „auf die Ratsempfehlung vom Juni hin keine wirksamen Maßnahmen getroffen wurden. Sie schlägt dem Rat deshalb vor, eine geänderte Empfehlung zur Korrektur der erheblichen Abweichung von dem auf das mittelfristige Haushaltsziel ausgerichteten Anpassungspfad an Rumänien zu richten.“ Im Juni 2018 wurde „wegen erheblicher Abweichung sowohl für 2018 als auch für 2019 eine jährliche strukturelle Anpassung von 0,8 Prozent des BIP empfohlen“.

Weiter heißt es in der Mitteilung: „Angesichts der seither zu verzeichnenden Entwicklungen und der Tatsache, dass Rumänien keine wirksamen Maßnahmen zur Korrektur der erheblichen Abweichung getroffen hat, schlägt die Kommission nun eine geänderte Empfehlung vor, die für 2019 eine jährliche strukturelle Anpassung von mindestens 1 Prozent des BIP vorsieht. Das öffentliche Defizit hat sich in Rumänien von minus 0,5 Prozent im Jahr 2015 auf minus 2,9 Prozent im Jahr 2016 erhöht (Anm. d. Red. 2017 waren es ebenfalls minus 2,9 Prozent) und dürfte 2018 auf minus 3,3 Prozent, 2019 auf minus 3,4 Prozent und 2020 auf minus 4,7 Prozent weiter steigen. Es ist damit das höchste Defizit in der EU.“