Russland verbietet Rindfleisch aus Rumänien

Europäische Union verklagt Russland im Schweinefleisch-Streit

Russland begründet Importverbote von Schweine- und Rindfleisch aus der EU mit BSE- und Schweinepest-Epidemien.
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Moskau/Brüssel (ADZ/dpa) - Die russische Veterinärbehörde (Rosselkhoznadzor) hat am Dienstag den Import von Rindfleisch aus Rumänien verboten. Laut einer Mitteilung der Nachrichtenagentur ITAR-TASS soll dafür der Ausbruch einer Epidemie der Bovinen spongiformen Enzephalopathie (BSE), umgangssprachlich auch Rinderwahn genannt, verantwortlich sein.

Die rumänischen Veterinärbehörden gaben der Nachrichtenagentur Agerpres zufolge an, dass Russland einerseits gar keine Rindfleischprodukte aus Rumänien importiert und andererseits die sogenannte „Epidemie“ die als Begründung herangezogen wird, einen isolierten, atypischen Einzelfall von BSE darstellt, welcher für Menschen nicht gefährlich ist. Klassische Fälle von BSE wurden in Rumänien nie registriert.

Im Streit über das russische Importverbot für Schweine und bestimmte Schweinefleisch-Produkte hatte die Europäische Union am Montag Russland vor die Welthandelsorganisation WTO gezogen. Der Einfuhrbann Moskaus sei diskriminierend und unverhältnismäßig, teilte EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Montag in Brüssel mit.
Russland hatte im Januar ein entsprechendes Importverbot verhängt und dies mit dem Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest in der EU begründet. Laut EU-Kommission gab es nur vereinzelte Fälle in Litauen und Polen, Russland akzeptiere aber auch keine Importe aus nicht betroffenen EU-Gebieten. Stattdessen halte es ein Verbot aufrecht, das nicht wissenschaftlich begründet sei.

Für die EU-Staaten bedeutet das Verbot von Schweinefleisch-Produkten hohe Einbußen. Im vergangenen Jahr machten Schweineausfuhren nach Russland einen Wert von etwa 1,4 Milliarden Euro aus – rund ein Viertel der gesamten Exporte aus der Union in diesem Bereich.

Bei der WTO soll sich nach der Klage der EU nun ein Ausschuss mit dem Fall befassen. Er soll im kommenden Monat debattiert werden.