Bukarest – Am Montag, den 19. Mai (von 19 bis 20 Uhr), veranstaltet die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF) eine virtuelle Diskussionsveranstaltung zum Thema „Rumänien nach der Wahl – Demokratie in der Krise?“ Es diskutieren: Ovidiu Ganț, Abgeordneter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien, Beatrice Ungar, Chefredakteurin der Hermannstädter Zeitung und Kommunalpolitikerin, Raimar Wagner, Projektleiter der FNF für Rumänien und die Republik Moldau unter der Moderation von Andreas Christ, Geschäftsführer der edu:impact UG–Agentur für politische Bildung und Kommunikation. Für die Teilnahme ist eine Anmeldung unter folgendem Link erforderlich: shop.freiheit.org/#!/Veranstaltung/GELJB. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Motivation: Die Präsidentschaftswahl in Rumänien im Mai 2025 steht unter besonderer Beobachtung, nachdem die vorherige Wahl aufgrund von Unregelmäßigkeiten und vermuteter ausländischer Einflussnahme annulliert wurde. Im November 2024 gewann der rechtsextreme und prorussische Kandidat Călin Georgescu überraschend die erste Runde der Präsidentschaftswahl. Das rumänische Verfassungsgericht annullierte jedoch das Ergebnis, nachdem Hinweise auf eine koordinierte russische Desinformationskampagne über Plattformen wie TikTok bekannt wurden. Georgescu wurde daraufhin von einer erneuten Kandidatur ausgeschlossen.

Die politische Landschaft ist seitdem geprägt von Unsicherheit und Misstrauen. Fast 40 Prozent der Wähler sind laut aktuellen Umfragen noch unentschlossen. Zudem gibt es Bedenken hinsichtlich möglicher weiterer ausländischer Einflussnahmen, insbesondere durch Russland. Die Wahl hat nicht nur nationale, sondern auch europäische Bedeutung. Rumänien ist Mitglied der EU und der NATO, und die Integrität seiner demokratischen Prozesse ist für die Stabilität der Region von großer Wichtigkeit.

Es gilt, die folgenden Fragen zu beleuchten: Welche Szenarien könnten sich aus dem Wahlergebnis für Rumänien entwickeln? Kann Rumänien einen Weg aus der politischen Krise finden und das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Prozesse wiederherstellen? Kann eine „Wiederholung“ der Wahl die demokratische Legitimität tatsächlich stärken – oder schwächt sie diese langfristig? Welche Lehren können andere europäische Staaten aus den Vorgängen in Rumänien ziehen?