Eine Milliarde Euro für Haftanstalten nötig

Justizminister Cazanciuc versucht es mit europäischem Geld

Bukarest (Mediafax/ADZ) - Justizminister Robert Cazanciuc wurde von Journalisten gefragt, ob er der Einladung von Ex-Ministerin Monica Iacob Ridzi Folge leisten und einige Haftanstalten  inspizieren werde. Er entgegnete, dass er 2005 in der Leitung der Gefängnisse tätig war und dass er die Zustände kenne. Seit 1989 habe man in diesem Bereich fast nichts verbessert.

Die Angelegenheit sei jetzt sichtbar geworden, weil viele Leute, die einsitzen, darüber reden. Einige aber hätten, als sie in Amt und Würden waren, etwas für die Verbesserung der Zustände in den Gefängnissen tun können und haben es nicht getan. Einige dieser Gefängnisse seien 100 Jahre alt, man brauche rund eine Milliarde Euro, um sie herzurichten oder neue zu bauen. Aus dem rumänischen Staatshaushalt mache man zwar Jahr für Jahr einiges für die Verbesserung der Bedingungen, es seien jedoch europäische Fonds nötig.

Robert Cazanciuc erinnerte daran, dass er Ende vorigen Jahres mit dem italienischen Justizminister eine Initiative gestartet habe und dass diese anscheinend Erfolg hat. Sieben EU-Staaten würden dieses Vorhaben unterstützen, man möchte eine europäische Finanzierung für die Verbesserung der Infrastruktur der Haftanstalten finden.

Gegenwärtig sitzen rund 30.000 Personen in den Haftanstalten ein und in den letzten drei Jahren habe diese Zahl nicht zugenommen, sagte Cazanciuc.