EU-Parlament: Anhörungen der künftigen EU-Kommissare begonnen

Rumäniens Anwärterin Roxana Mînzatu am 12. November an der Reihe

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Brüssel/Straßburg (ADZ) - In Brüssel haben am Montag die Anhörungen der designierten EU-Kommissarinnen und -Kommissare eingesetzt. Im Rahmen der Hearings befragen die Abgeordneten des Europaparlaments das 26-köpfige Team von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen acht Tage lang in den Fachausschüssen. Den Auftakt machte am Montag der zum Handelskommissar vorgeschlagene Slowake Maros Sefcovic, der bisher als Kommissionsvizepräsident u. a. für die Beziehungen zwischen den EU-Institutionen verantwortlich war. 

Das Hearing der designierten rumänischen EU-Kommissarin für Menschen, Kompetenzen und Bildung, Roxana Mînzatu, ist für den 12. November bzw. den kommenden Dienstag angesetzt. In den Zuständigkeitsbereich der 44-jährigen Sozialdemokratin, die in der neuen EU-Kommission zudem das Amt einer Exekutivvizepräsidentin bekleiden soll, fallen Beschäftigung, Soziales und Bildung, einschließlich die entsprechenden Generaldirektionen der neuen Kommissionsstruktur. Befragt wird Mînzatu von den Europaabgeordneten der Fachausschüsse für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten, sodann Kultur und Bildung, Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres sowie Rechte der Frauen und Gleichstellung der Geschlechter. 

Die Anhörungen dauern jeweils drei Stunden lang, danach entscheiden die Parlamentarier der zuständigen Ausschüsse, ob sie die Kandidatin oder den Kandidaten absegnen oder nicht. Letztere können nämlich durchaus auch „durchrasseln“ – vor von der Leyens Amtsantritt 2019 hatten die Europaabgeordneten ingesamt drei Anwärterinnen und Anwärter abgelehnt, darunter auch die von der Regierung unter Viorica Dăncilă vorgeschlagene Kandidatin für das Transportressort, Rovana Plumb (PSD), der ein Interessenkonflikt zum Verhängnis wurde.