Brüssel (ADZ) – Die EU-Staatenlenker sind am Donnerstag in Brüssel zu einem entscheidenden Gipfel zusammengetroffen, der zum einen der weiteren Unterstützung der Ukraine und zum anderen der militärischen Aufrüstung Europas galt. Rumänien wurde von Interims-Präsident Ilie Bolojan vertreten, der am Rande des Gipfels mit dem voraussichtlichen deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ein erstes Gespräch führte. Man habe über die nötige Koordinierung „der gemeinsamen Bemühungen in puncto Verteidigung und Abschreckung“ und auch über eine „Intensivierung der bilateralen Kooperation, einschließlich im Rüstungsbereich“ diskutiert, schrieb Bolojan anschließend bei X. Ein weiteres Gespräch, das vor allem die Konsolidierung der Ostflanke visierte, führte Bolojan mit Polens Premierminister Donald Tusk.

EU-Kommissionchefin Ursula von der Leyen stellte in Hinblick auf Russland klar, dass Europa sich mit einer echten Gefahr konfrontiert sehe, was man daher anstrebe, sei „Frieden durch Stärke“ – sie habe entsprechend einen Vorschlag über die Aufrüstung Europas im Umfang von bis zu 800 Milliarden Euro vorgelegt. Der „ReArm Europe“-Plan zielt darauf ab, Europa rasch aufzurüsten und in puncto Verteidigung unabhängiger von den USA zu machen – er sieht eine Lockerung der EU-Schuldenregeln sowie weitere Anreize zur Steigerung der nationalen Verteidigungsausgaben vor. Die EU-Staatenlenker begrüßten den Plan in einer gemeinsamen Erklärung und beauftragten die Kommissionspräsidentin, detaillierte Vorschläge zu unterbreiten. Ohne Ungarn wurde zudem weitere finanzielle und militärische Hilfe für die Ukraine beschlossen, auch dürfe es „keine Verhandlungen über die Ukraine ohne die Ukraine“ und „über die europäische Sicherheit ohne Europa“ geben.