Bukarest (ADZ) – Präsident Nicușor Dan hat das Gesetz zur Einführung des Begriffs Femizid ausgefertigt. Tötungen von Frauen werden damit rechtlich wie Mord behandelt und mit 15 bis 25 Jahren Haft oder lebenslang bestraft werden. Gewalt gegen Frauen sei „erniedrigend und entwürdigend“ und lange ignoriert worden, erklärte er. Das neue Gesetz setze ein klares Signal und schaffe zugleich Instrumente zur Vorbeugung von Femizid und häuslicher Gewalt.

Ziel sei es gewesen, Femizid als besondere Form struktureller Gewalt anzuerkennen und Prävention zu stärken. Als Femizid definiert das Gesetz die vorsätzliche Tötung einer Frau oder ihren Tod infolge schädigender Praktiken – unabhängig davon, ob der Täter aus dem familiären Umfeld stammt oder nicht. Neu ist auch: Verstößt ein Täter gegen eine Schutzanordnung, leiten die Behörden automatisch ein Strafverfahren ein – auch ohne Anzeige des Opfers oder bei Rücknahme der Anzeige.

Die parteiübergreifende Initiative fand eine Rekordzahl an Unterstützern im Parlament.