Johannis zu Rücktrittsgerüchten: Mein Abgang erfolgt „in wenigen Monaten“

USR-Chefin: „Sein Statement heizt die Gemüter noch mehr an“

Staatspräsident Klaus Johannis. Foto: Präsidentschaft

Brüssel (ADZ) - Noch-Präsident Klaus Johannis hat am Montag am Rande des in Brüssel gestiegenen informellen EU-Gipfeltreffens klargestellt, dass er keineswegs, wie seit einigen Wochen hartnäckig kolportiert, noch diese Tage zurückzutreten gedenkt. Von rumänischen Journalisten auf die Gerüchte über seinen angeblich unmittelbar bevorstehenden Rücktritt angesprochen, sagte Johannis, dass diese aus offenkundig „populistischen sowie wahlkampftaktischen Gründen“ gestreut worden seien. Er werde „in wenigen Monaten“ bzw. nach der Vereidigung seines Amtsnachfolgers und Übergabe der Amtsgeschäfte abgehen. Die Verfassung sei diesbezüglich glasklar, daran gebe es nichts zu rütteln. Seiner Meinung nach würden die Endlos-Diskussionen über seinen einstweiligen Verbleib im Amt überhaupt keinen Sinn machen – viel wichtiger sei, dass „demnächst Wahlen steigen“ und die Präsidentschaftsbewerber sich eigentlich zu Wort melden müssten, um zu erläutern, „was sie für Rumänien tun wollen und was die Rumänen von ihnen erwarten können“, so das scheidende Staatsoberhaupt. Johannis stellte zudem klar, dass es aus seiner Sicht keiner zusätzlicher Erklärungen für die vom Verfassungsgericht annullierte erste Wahlrunde des Präsidentenrennens vom Spätherbst benötige – in der Urteilsbegründung der Verfassungsrichter seien diese nämlich exakt nachzulesen.

USR-Präsidentschaftsbewerberin Elena Lasconi stellte daraufhin in einer ersten Reaktion klar, dass Johannis’ Statement die Stimmung der Menschen noch mehr anheizen und den Rechtspopulisten zu noch mehr Aufwind verhelfen würde. Es sei „peinlich“, dass ein illegitimer Staatspräsident selbst in zwölfter Stunde nicht bereit sei, „das Richtige zu tun“, so die Chefin der oppositionellen Reformpartei.