Muss Rumänien doch mehr Flüchtlinge aufnehmen?

Oberster Verteidigungsrat erörtert die Möglichkeit

Symbolfoto: freeimages.com

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Bukarest (Mediafax/ADZ) - Auf der Tagesordnung des Obersten Verteidigungsrats (CSAT) stand Donnerstag auch das Flüchtlingsproblem. Dazu erklärte Staatspräsident Klaus Johannis, dass Rumänien zwar weiterhin auf seinem Standpunkt bestehe, dass das Land die bisher angekündigte Anzahl (1785 Flüchtlinge) aufnehmen könne, auf der Sitzung des Obersten Verteidigungsrats habe man aber auch die Möglichkeit erörtert, dass die Europäische Union von Rumänien verlangt, eine höhere Anzahl aufzunehmen.

Für diesen Fall, sagte Johannis, habe man die Variante durchgesprochen, dass europäische Fonds genutzt werden sollen, um die vorhandenen Aufnahmekapazitäten auszubauen oder – im Extremfall – weitere Zentren zu errichten. Eine Entscheidung wird nächste Woche der Rat der Innenminister treffen, nachdem das Europäische Parlament Donnerstag die Umverteilung von 120.000 Flüchtlingen beschlossen hat. Rumänien werde sich auf der Sitzung des Innenministerrats nach wie vor gegen die Pflichtquoten aussprechen.

Gleichzeitig hält die rumänische Regierung das Vorhaben Ungarns, wegen der Flüchtlinge einen Grenzzaun zu Rumänien zu errichten, als „unvereinbar mit den Normen der Europäischen Union“. Auch Verteidigungsminister Mircea Du{a betont, es sei nicht normal, dass man einen Stacheldrahtzaun zwischen zwei EU-Staaten baut, die dazu noch gemeinsam ein NATO-Friedensbataillon betreiben.