Präsidentenwahl: Sondierungen beendet, Termine noch ungewiss

Premier Ciolacu kündigt für Donnerstag Koalitionssitzung an

Archivfoto: Agerpres

Bukarest (ADZ) - Regierungs- und PSD-Chef Marcel Ciolacu hat am Dienstag seine Gespräche mit den Oppositions- sowie einigen außerparlamentarischen Parteien zum Thema der beiden Präsidentenwahltermine beendet, wobei sich die Mehrheit für ein reguläres bzw. im Spätherbst steigendes Präsidentenrennen ausgesprochen hatte. Die meisten Fraktionen lehnten zudem eine Zusammenlegung einer Präsidentenwahlrunde mit der Allgemeinwahl ab – ein Szenario, für das sich die Liberalen neuerdings stark machen.

Ciolacus Fazit nach den zweitägigen Sondierungen blieb vorerst unklar, der Regierungschef verlautete in einer Presseerklärung lediglich, dass ein Entschluss bezüglich des Wahlkalenders im Rahmen einer für Donnerstag angesetzten Koalitionssitzung fallen dürfte. Auch habe der Wahlkalender aufgrund „objektiver Kriterien“ festgelegt zu werden und keineswegs anhand der Interessen und erhofften Vorteile „gewisser Kandidaten“, hieß es weiter in der Presseerklärung.

Da die Mehrheit der Oppositionsparteien sich ohne Wenn und Aber für ein Wahlrennen im Spätherbst ausgesprochen hatte, kann PSD-Vize Mihai Tudose zufolge davon ausgegangen werden, dass der Premier dem Wunsch der Mehrheit letztlich entsprechen wird – zur Freude des liberalen Juniorpartners. Tudose stellte zudem abermals klar, dass der Koalitionsbeschluss über eine auf September vorgezogene Präsidentenwahl einzig auf Drängen der Liberalen hin erfolgt sei, die nun mittlerweile umgedacht hätten. In puncto jüngst geäußerter Drohung seines Partei- und Regierungschefs, bei der Präsidentenwahl nicht anzutreten, sollte diese tatsächlich erst im Spätherbst und nicht wie beschlossen im September steigen, sagte der PSD-Vize, Ciolacu sei zu dem Zeitpunkt wohl „entnervt vom Sinneswandel der PNL“ gewesen.