PSD-Vorstand einigt sich auf Dan Nica als Ersatzkommissar

Staatssekretärin Gabriela Ciot als „Reservelösung“ vorgeschlagen

Bukarest (ADZ) - Der PSD-Vorstand hat sich am Dienstag auf den EU-Abgeordneten Dan Nica (S&D) als Ersatzkommissar anstelle seiner gescheiterten Parteikollegin Rovana Plumb geeinigt. Der 59-Jährige hatte bereits im August zu den Personalvorschlägen der Regierung Dăncilă gehört.

Die Personalie gilt als ebenso umstritten wie jene Rovana Plumbs: Gegen den früheren Telekommunikationsminister hatte die Antikorruptionsbehörde DNA über die Jahre bereits zwei Korruptionsverfahren in der sogenannten „Microsoft-Affäre“ eingeleitet, in der mehreren hohen Amtsträgern vorgeworfen wird, Millionenschmiergelder kassiert zu haben, um den Kauf maßlos überteuerter Softwarelizenzen abzusegnen. Das Verfahren gegen Nica musste letztlich wegen Verjährung der Taten eingestellt werden.
Nach der Abstimmung des PSD-Vorstands telefonierte Viorica Dăncilă nach eigenen Angaben mit der gewählten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, um sie über die neue Personalie zu unterrichten. Von der Leyen forderte indes auch einen weiblichen Vorschlag, sodass der PSD-Vorstand schließlich eine Empfehlung Dăncilăs guthieß und beschloss, die aktuelle Staatssekretärin im Außenministerium Gabriela Ciot als „Reservelösung“ aufzustellen.

Keiner der beiden Kandidaten ist jedoch bereits offizieller Ersatzkommissar: Wie die Presse unter Berufung auf Regierungskreise berichtete, soll die EU-Kommissionspräsidentin Regierungschefin Dăncilă nämlich auch ausdrücklich ersucht haben, keinen Personalvorschlag ohne Zustimmung des Präsidenten sowie des Parlaments zu unterbreiten. Dăncilă, die diesbezügliche Beratungen mit dem Staatschef bekanntlich abgelehnt hat, teilte daher am Dienstagabend mit, dass der offizielle Ersatzkommissar „wohl erst gegen Ende der Woche“ stehen könnte.