Regierungsumbildungspläne des Liberalenchefs geplatzt

Cîțus Vorstoß sorgt sowohl beim Premier als auch in der PNL für Unmut

Liberalenchef Florin Cîțu | Archivfoto: gov.ro

Bukarest (ADZ) – Die Pläne von Liberalenchef Florin Cîțu, eine Regierungsumbildung anzustoßen, scheinen nicht nur zum Scheitern verurteilt zu sein, sondern in seiner Partei auch für erhebliche Spannungen zu sorgen: Mehrere liberale Spitzenpolitiker sprachen sich am Dienstag offen gegen den Vorstoß des Parteichefs aus, mittels einer auf Koalitionsebene vorgenommenen „Bewertung“ der Minister und ihrer Leistungen den Abgang einiger bei ihm in Ungnade gefallener PNL-Amtsträger zu erwirken. Auch Premierminister Nicolae Ciucă (PNL) machte keinen Hehl daraus, de facto gegenwärtig keinerlei Regierungsumbildung zu planen: So lobte Ciucă ausdrücklich Innenminister Lucian Bode, den der PNL-Chef erst vor wenigen Tagen verrissen hatte. Der Premier hob zudem hervor, dass eine Regierungsumbildung ausschließliche Befugnis des Regierungschefs ist und er persönlich nach kaum vier Monaten im Amt noch keinerlei „Bewertung“ seiner Ministerriege vorgenommen habe. Seinerseits sagte der angezählte Innenminister den Medien, sich selbst nichts vorzuwerfen zu haben, dafür schade die aktuell brodelnde Gerüchteküche einer Reihe von Behörden, einschließlich seinem Ressort.

PNL-Chef Cîțu schien daraufhin um Schadensbegrenzung bemüht: Er habe nie von einer „Regierungsumbildung“, sondern bloß von einer „Bewertung“ der Minister und ihrer Leistungen gesprochen. Selbstverständlich nehme der Regierungschef eigene Bewertungen vor, während die Koalitionsparteien die ihrigen durchzuziehen hätten – ihm selbst gehe es vor allem darum, dass „PNL-Minister und Kabinett ihr Bestes geben“, sagte Cîțu.

Politbeobachtern zufolge stellt Cîțus jüngster Vorstoß lediglich einen weiteren Versuch dar, die Koalitionsregierung seines Amtsnachfolgers systematisch zu untergraben.