Staatschef verlängert Notstand um einen weiteren Monat

Johannis: „Die Gefahr ist noch längst nicht vorbei“

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Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Dienstag, wie letzte Woche angekündigt, den hierzulande verhängten Notstand um weitere 30 Tage verlängert, damit „die effizientesten Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie auch weiter ergriffen“ werden könnten, so das Staatsoberhaupt.

Johannis hob hervor, dass es weltweit trotz präzedenzloser Beschränkungen „noch keine Anzeichen für einen tatsächlichen Rückgang der Pandemie gibt“, doch hätten „entschlossenes und frühzeitiges Handeln Leben gerettet“ und die Infektionskurve einigermaßen geebnet. Allerdings sei die Gefahr noch längst nicht vorbei, weshalb plötzliche Lockerungen, wie sie „von manchen unverantwortlichen Politikern gefordert“ würden, fehl am Platz seien, da sie die Infektionsfälle explodieren lassen und das Gesundheitssystem erheblich unter Druck setzen würden. Er habe daher den Notstand um weitere 30 Tage verlängert – „unsere bisherigen Bemühungen und Opfer dürfen nicht vergeblich gewesen sein“, so Johannis.

Die Menschen ersuchte das Staatsoberhaupt erneut, den Anordnungen und Empfehlungen der Behörden unbedingt Folge zu leisten – daheim bleiben sei auf jeden Fall besser als in einem Krankenhausbett zu landen. Renitente Bürger, die in den letzten Wochen wiederholt gegen die Notstandsauflagen verstoßen hatten, ließ Johannis wissen: „Ihr betrügt nicht die Behörden, sondern euch selbst“.

Das Präsidialdekret verlängert nicht nur die bisherigen Notstandsmaßnahmen, sondern führt auch einige neue ein: So sind Rücktritte im Gesundheitssystem, der Sozialbetreuung, in den Reihen des Militärs, der Ordnungshüter und Sicherheitsdienste über den Zeitraum des Notstands untersagt. Möglich sind zudem Preisdeckelungen bei Grundnahrungsmitteln, Arzneien, Strom, Sprit und Erdgas.