Bukarest (Mediafax/ADZ) - Präsident Klaus Johannis hat vor seiner Abreise nach Riga erklärt, dass er das Gesetz über die Verdoppelung des Kindergelds gegenzeichnen werde. Nach Veröffentlichung im Amtsblatt tritt es nach drei Tagen in Kraft. Das Gesetz sieht vor, dass das monatliche Kindergeld von bisher 42 Lei auf 84 Lei erhöht wird.

Das alles könnte im Juni geschehen. Nötig sind aber noch die Durchführungsbestimmungen, wird vom Arbeitsministerium erklärt, sodass die tatsächliche Anwendung des Gesetzes ab 1. Juli möglich sei. Premier Victor Ponta hatte betont, dass die zusätzlichen 900 Millionen Lei, die für dieses Jahr nötig sind, vorhanden wären. Das kann bei der anstehenden Haushaltsumschichtung berücksichtigt werden. Für 2016 müsse man die notwendigen Summen im Staatshaushalt vorsehen, er hoffe dabei auf die Unterstützung des Parlaments.

Bei den Empfängern von Kindergeld handelt es sich um 3,7 Millionen Kinder im Alter von zwei bis 18 Jahren. Mit den bisher ausgezahlten 42 Lei (rund 10 Euro) im Monat befand sich Rumänien an vorletzter Stelle in der EU, nur Bulgarien zahlte noch weniger. Eine Statistik ergibt, dass in Luxemburg 200 Euro je Kind monatlich ausbezahlt werden, in Großbritannien 110 Euro, in Frankreich 100 Euro, in Belgien 90 Euro und in Spanien 50 Euro. Trotzdem begrüßen alle Seiten des politischen Spektrums den Schritt, der jetzt in Rumänien gemacht wird.