Verspätete PNRR-Projekte auf Kohäsionsschiene geschoben

Ex-Kommissarin Crețu: Gerade fünf Prozent des Geldes ausgegeben

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Brüssel/Bukarest (ADZ) - Projekte aus dem Wiederaufbau- und Resilienzplan (PNRR), die bis zum Auslauf der Geltungsfrist im Jahr 2026 nicht mehr sinnvoll realisierbar sind, werden nach Angaben des zuständigen Ministers Adrian Câciu in den Kohäsionsmechanismus verlegt, damit das Geld nicht verloren geht. Câciu, der in dieser Woche zu Gesprächen in Brüssel war, sagte auf Anfrage des Wirtschaftsmediums Startup Cafe, dass es sich hierbei vor allem um Vorhaben aus den Bereichen Umwelt, Schienenverkehr oder Gesundheit handele.

Federn lassen müsse Rumänien laut Câciu ohnehin: Da das Wirtschaftswachstum überdurchschnittlich gut ausfiel, müssen über zwei Milliarden Euro an Projektförderung gestrichen werden. Dafür sei die EU-Kommission allerdings geneigt, das Kapitel RePowerEU zu öffnen, was Rumänien 1,4 Milliarden Euro an Finanzmitteln einbringen könnte, die für die Energieresilienz der Haushalte bereitgestellt werden, genauer gesagt  für Stromerzeugung und -Speicherung sowie Verbesserung der Energieeffizienz in Wohngebäuden. 

Aus Sicht der ehemaligen Kommissarin für Regionalpolitik und Europaabgeordneten Corina Crețu (PRO România) sei es höchste Zeit, dass Rumänien sich an die Arbeit macht. Gerade fünf Prozent des Geldes, das ins Land aus dem PNRR geflossen ist, sei ausgegeben worden, warnte sie in einem Facebook-Eintrag. Als Vorfinanzierungsgelder hatte die Kommission rund 3,8 Milliarden Euro überwiesen,  im Oktober 2022 kam die erste PNRR-Tranche von 2,6 Milliarden Euro. 

Der PNRR ist eines der Kernthemen beim Brüssel-Besuch von Premierminister Marcel Ciolacu, zu dem er am Donnerstag aufgebrochen war. Geplant sind laut Tagesordnung Gespräche mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel.