Bukarest (Mediafax/ADZ) - Der Minister für europäische Angelegenheiten, Leonard Orban, hat sich auf einer Pressekonferenz auf die Auswirkungen des EU-Mechanismus für Kontrolle und Überwachung auf Rumänien bezogen. Dieser Mechanismus habe sich auf interner Ebene oft als sehr nützlich erwiesen, auf europäischer Ebene sei er jedoch zu einem Instrument geworden, das manchmal gegen die Interessen des rumänischen Staates eingesetzt wird.

Rumänien werde sich bemühen, weitere Fortschritte zur Erfüllung der Bestimmungen dieses Mechanismus zu machen. Es scheine ihm jedoch verfehlt, dass diese Regeln oft viel strenger sind als die Gesetzgebung der Gemeinschaft. Es müsste einheitliche Maßstäbe für alle Staaten gefunden werden. In diesem Fall würden Rumänien und Bulgarien nicht mehr als die korruptesten Länder dastehen. Ein solcher Mechanismus soll übrigens ab 2013 für alle Mitgliedsstaaten eingeführt werden.

Was den Beitritt Rumäniens zum Schengen-Raum betrifft, sagte der Minister, dass die Perspektiven augenblicklich nicht sehr gut stehen. Das ginge aber auch auf die Probleme zurück, die es gegenwärtig im Schengen-Raum gibt.
Der dänische Botschafter in Bukarest, Michael Sternberg, äußerte auf der Pressekonferenz, die er anlässlich des Antritts des dänischen EU-Vorsitzes hielt, dass man Rumänien in seinen Schengen-Bestrebungen zwar unterstützen werde, man solle sich jedoch keine großen Hoffnungen machen.