Temescher Präfektin tritt nach EPPO-Durchsuchungen zurück

Cornelia Elena Micicoi weist Vorwürfe zurück und spricht von laufenden Prüfungen

Temeswar – Die Präfektin des Kreises Temesch, Cornelia Elena Micicoi (USR), ist am Freitag von ihrem Amt zurückgetreten. Der Schritt erfolgte wenige Stunden nach Bekanntwerden von Durchsuchungen der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO) in einem Verfahren zu möglichen Unregelmäßigkeiten bei der Verwendung europäischer Fördermittel. Ermittler hatten am Freitag unter anderem den Wohnsitz der Präfektin durchsucht. Das Verfahren soll Straftaten wie die Bildung einer organisierten kriminellen Gruppe, Urkundenfälschung, Gebrauch gefälschter Urkunden und die unrechtmäßige Erlangung europäischer Mittel betreffen. Nach Medienangaben geht es um ein Projekt, das in der Vergangenheit über einen von Micicoi geleiteten Verein umgesetzt wurde. Der mögliche Schaden soll sich auf mehrere hunderttausend Euro belaufen. Die Mittel waren demnach für berufliche Ausbildungs- und Integrationsprogramme für benachteiligte Personen vorgesehen.

Micicoi wies die Vorwürfe zurück. In einer Stellungnahme erklärte sie, es handle sich um verfahrensrechtliche Prüfungen in einem Verfahren, in dem sie „nicht einmal als Zeugin“ geführt werde. Sie sei weder vorgeladen worden, noch seien ihr von den Ermittlungsbehörden Vorwürfe mitgeteilt worden. Bei den Überprüfungen am Sitz des Vereins und an ihrem Wohnsitz seien keine Unterlagen oder Beweise gefunden worden, die die öffentlich verbreiteten Anschuldigungen bestätigten, erklärte sie. Nach Angaben der Präfektin betrifft das Verfahren das Projekt „Dienstleistungen zur Beschäftigung und beruflichen Integration von gefährdeten und marginalisierten Personen im Gebiet GAL Freidorf“. Dieses sei vom Verein Pro Office umgesetzt worden, den sie damals geleitet habe. Projektmanagerin sei sie jedoch nicht gewesen. Die einzige während der Projektlaufzeit festgestellte Unregelmäßigkeit habe eine als nicht förderfähig eingestufte Summe betroffen, die fristgerecht zurückgezahlt worden sei, so Micicoi. Sie verwies zudem auf Prüfberichte des Ministeriums für Investitionen und Europäische Projekte aus den Jahren 2024 und 2025, die aus ihrer Sicht die Einhaltung der vertraglichen Verpflichtungen bestätigt hätten.

Auch die Lokale Aktionsgruppe GAL Freidorf wies den Verdacht zurück, direkt Gegenstand der Ermittlungen zu sein. Die Organisation erklärte, sie habe Strategien zur lokalen Entwicklung ausgearbeitet und förderfähige Projektvorschläge ausgewählt. Sie sei jedoch nicht Partei der Finanzierungsverträge gewesen, habe keine Projektbudgets verwaltet und keine Ausgaben genehmigt. Die Tätigkeit der Organisation sei transparent und werde fortgesetzt, hieß es.

Am Freitagnachmittag kündigte Micicoi schließlich ihren Rücktritt an. Die Entscheidung sei allein ihre, schrieb sie auf Facebook. Die Präfektur vertrete die rumänische Regierung im Kreis und dürfe nicht durch eine Untersuchung belastet werden, die ein früheres Projekt eines von ihr geleiteten Vereins betreffe. Sie werde nicht zulassen, dass diese Untersuchung die Institution beeinträchtige, erklärte Micicoi. Zugleich betonte sie, die Ermittlungen befänden sich in einem frühen Stadium. Die Staatsanwälte seien verpflichtet, die Anzeige zu prüfen, die dem Verfahren zugrunde liege. Sie habe nichts zu verbergen und sei überzeugt, dass die Untersuchung ihre Unschuld bestätigen werde. Sie wolle sich nun außerhalb eines öffentlichen Amtes auf ihre Familie und auf die Verteidigung ihrer Reputation konzentrieren. Mit den Ermittlern werde sie weiterhin zusammenarbeiten.