Wir leben wieder in einer Farce. Keine geistreiche, keine befreiende. Eher eine jener schlechten Farcen, die sich selbst schreiben, Tag für Tag, mit Amtsstempel und beleidigtem Pathos. Man kann verstehen, dass vielen Bürgern die Nerven blank liegen. Schwieriger wird es, wenn ausgerechnet jene Institutionen die Nerven verlieren, die beruflich zur Selbstbeherrschung verpflichtet sind.
Der Oberste Magistraturrat, der CSM, hat die Kritik an der Justiz beobachtet, gesammelt, geordnet und bewertet. Daraus entstand ein Beschluss, der von einem beispiellosen Angriff auf die Unabhängigkeit der richterlichen Gewalt spricht. Politiker, Journalisten, Nichtregierungsorganisationen, öffentliche Personen: viele fanden sich in diesem großen Panorama der angeblichen Destabilisierung wieder. Der Beschluss soll an zahlreiche nationale und internationale Stellen gehen, von der Europäischen Kommission bis zu europäischen Richtervereinigungen. Was diese Stellen nun tun sollen, bleibt unklar. Besorgt nicken? Bukarest mahnen? Die Kritiker registrieren? Zur Kenntnis nehmen, dass der Garant der Unabhängigkeit der rumänischen Justiz ein öffentliches Inventar seiner Kritiker erstellt hat?
Der Vorgang ist unklug. Schlimmer noch: Er ist würdelos. Er passt in eine gefährliche Stimmung, in der fast jeder Akteur seine eigene Gereiztheit für Staatsräson hält. Die Justiz fühlt sich belagert, weil Teile der Politik seit Monaten grob, pauschal und oft verantwortungslos über Richter und Staatsanwälte sprechen. In sozialen Netzwerken wird gehetzt, beleidigt, bedroht. Die Debatte über Gehälter, Pensionen, Sonderrechte und Reformen ist in eine Zone geraten, in der jede Zahl zur Waffe wird. Das alles ist real. Genau deshalb darf sich der CSM nicht wie eine verletzte Körperschaft auf der Suche nach Schuldigen benehmen.
Um es klipp und klar zu sagen: Eine demokratische Gesellschaft braucht starke Richter. Sie braucht Richter, die ordentlich bezahlt werden, nicht erpressbar sind, nicht von materiellen Sorgen zerrieben werden, nicht in maroden Gebäuden mit Technik aus der Steinzeit über Eigentum, Freiheit, Familie oder Würde von Bürgern entscheiden müssen. Wer rumänische Gerichte von innen kennt, kennt den Abstand zwischen pathetischen Reden von der dritten Gewalt und der oft armseligen Wirklichkeit vieler Flure, Büros und Archive, gekennzeichnet von zu wenig Personal und zu viel Erschöpfung. Gerade weil das so ist, muss Kritik möglich bleiben. Die Justiz ist kein privater Orden und kein geschlossener Stand, sondern ein öffentlicher Dienst von höchster Bedeutung. Darum dürfen Politiker, Journalisten, Nichtregierungsorganisationen und Bürger über Richter, Urteile, Missstände, Privilegien und Fehlentwicklungen sprechen. Manchmal müssen sie es sogar. Nicht jede Kritik ist gerecht, nicht jede Empörung klug, nicht jede Zuspitzung redlich. Aushalten muss eine reife Justiz sie trotzdem. Angriffe auf Richter sind aber kein Kavaliersdelikt. Drohungen gehören verfolgt, Verleumdungen verdienen Widerspruch. Wer den gesamten Berufsstand unter Generalverdacht stellt, beschädigt am Ende den Bürger, der auf einen unabhängigen Richter angewiesen ist. Die Unabhängigkeit der Justiz ist eine Garantie für den Schwächeren, wie jeder Erstsemestler an einer Rechtsfakultät wissen sollte.
Der CSM weiß das natürlich auch. Er hat in den vergangenen Monaten mehr als einmal den institutionellen Weg gewählt: Stellungnahmen, Klarstellungen, Gegenargumente, Verweise auf konkrete Überlastung, Hinweise auf politische Eingriffe, gegebenenfalls auch die Anrufung zuständiger Stellen. Genau dabei hätte er bleiben müssen. Ruhig, hart, präzise. Ohne Gekränktheit und ohne Listen. Ohne die Versuchung, Kritik und Feindschaft in dasselbe Fach zu legen. Stattdessen nun diese angebliche Demonstration der Geschlossenheit. 3580 Richter, heißt es. 239 Generalversammlungen. 98,6 Prozent der Anwesenden, 84 Prozent aller amtierenden Richter. Die Zahlen sollen Wucht erzeugen. Nur tragen sie mehr, als sie tragen können. Wer in einer Generalversammlung eine politische Unterordnung der Justiz beklagt, wer schlechte Besoldungspläne ablehnt oder den Schutz richterlicher Unabhängigkeit verlangt, hat damit noch nicht jeden Absatz, jeden Tonfall und jedes Link-Inventar eines CSM-Beschlusses unterschrieben. Aus einer Abstimmung über Druck, Status und Unabhängigkeit wird nachträglich eine Akklamation für ein Dokument, das Kritiker katalogisiert. Das ist mindestens fraglich.
Autorität entsteht so nicht, aber das scheint der CSM nicht zu wissen oder vergessen zu haben. Die Autorität der Justiz wächst durch bessere Entscheidungen, nachvollziehbare Begründungen, transparente Verfahren, glaubwürdige Selbstreinigung und ein Mindestmaß an institutioneller Würde. Ein Gericht darf streng sein. Ein Richterrat darf deutlich sein. Er darf sich aber nicht damit aufhalten, Äußerungen von Politikern, Journalisten, Aktivisten und sonstigen öffentlichen Personen wie Beweisstücke einer großen Kränkungsschrift zusammenzutragen.
Listen haben in Rumänien keinen harmlosen Klang. Das Land kennt die Listen der politischen Verachtung, die Listen der Einschüchterung, die Listen jener, die als Feinde markiert wurden. In den neunziger Jahren hatte Corneliu Vadim Tudor seine Listen und seine giftigen Rituale. Weiter zurück, in Europa und auch hier, wurden Listen noch viel ernster genommen. Nach 1947 konnten Namen auf Listen Biografien zerstören. Natürlich ist der CSM kein Vadim Tudor. Natürlich ist ein institutioneller Beschluss keine Geheimpolizeiakte. Juristisch lässt sich vieles unterscheiden. Politische Kultur lebt aber von Zeichen, Erinnerungen und auch von Reflexen. Wenn das höchste Organ der Justiz Kritiker katalogisiert, öffnet es eine Tür, die nicht so leicht wieder zu schließen ist. Deshalb liegt ein bitterer Satz nahe: Vor Vadims Listen konnte man hoffen, dass einen die Justiz schützt. Vor den Listen der Justiz schützt einen wer?
Das ist polemisch, zugegeben. Leider trifft es den Nerv der Sache. Der CSM soll die Unabhängigkeit der Justiz garantieren. Diese Aufgabe verlangt mehr als Standesverteidigung. Sie verlangt das Bewusstsein, dass jede institutionelle Reaktion auch ein Signal an den Bürger sendet. Und was hört der Bürger jetzt? Er hört: Wer laut kritisiert, wird notiert. Er hört: Die Justiz beobachtet nicht nur Rechtsbrüche, sie beobachtet auch Meinungen. Für eine Institution, die von Vertrauen lebt, ist das verheerend.
Dabei gäbe es genug zu verteidigen. Der CSM könnte weiter ruhig erklären, welche Behauptungen falsch sind. Er könnte konkrete Drohungen von zulässiger Kritik trennen. Er könnte zeigen, wo politische Verantwortung beginnt und wo gefährliche Hetze anfängt. Er könnte die wirklichen Probleme der Gerichte in den Mittelpunkt stellen: die Überlastung, die schlechten Arbeitsbedingungen, die mangelnde technische Ausstattung, die jahrelange politische Heuchelei im Umgang mit der Justiz. Vor allem könnte er den Bürger in den Mittelpunkt stellen: den Kläger, die Angeklagte, den Vater im Sorgerechtsstreit, die Firma mit einer offenen Forderung, den Menschen, der nach einem Verkehrsunfall Gerechtigkeit sucht. Stattdessen sehen wir alle eine Institution, die vor allem sich selbst sieht.
Es gibt eine alte Versuchung der Macht: den Kritiker mit dem Feind zu verwechseln. Politiker tun das ständig. Parteien leben oft davon. Von Richtern und vom CSM muss man mehr erwarten. Der Bürger darf übertreiben, der Journalist darf zuspitzen, der Politiker darf sich blamieren. Der Garant der Justiz darf sich diesen Luxus nicht leisten. Wer Recht spricht, muss Nerven haben. Wer die Unabhängigkeit der Justiz schützt, erst recht. Der CSM kann argumentieren, widersprechen, anzeigen, wo Straftaten vorliegen, und institutionell standhalten. Was er nicht kann, ohne sich selbst zu beschädigen: Listen von Unliebsamen produzieren. So etwas machte Vadim. Von ihm wusste man wenigstens, wie es um seine Nerven stand.
