Präsident beauftragt Eugen Tomac mit der Regierungsbildung

Der 44-Jährige will ein Experten-Kabinett aufstellen

Eugen Tomac (l.) und Staatspräsident Nicușor Dan | Foto: presidency.ro

Bukarest (ADZ) – Staatspräsident Nicușor Dan hat am Donnerstag seinen ehrenamtlichen Berater für die Diaspora, Eugen Tomac, mit der Regierungsbildung beauftragt: Tomac gehöre einerseits keiner Parlamentspartei an, andererseits verfüge er über die nötige politische Erfahrung, um mit den Fraktionen zu verhandeln und Konsens zu erzielen, sagte der Staatschef. Der 44-jährige EU-Abgeordnete muss nun binnen zehn Tagen sein Kabinett und Regierungsprogramm aufstellen und sich vom Parlament das Vertrauen aussprechen lassen.

Der im ukrainischen Rajon Ismajil geborene Politiker ist ein Zögling von Ex-Präsident Traian Băsescu; er war erst am Vorabend als Chef der von Băsescu gegründeten außerparlamentarischen Kleinpartei PMP zurückgetreten. Tomac will nach eigenen Angaben ein Experten-Kabinett aufstellen – unklar bleibt allerdings, welche Mehrheit er hinter sich bringen kann. Die Fraktionen sind nach wie vor heillos zerstritten – außer der de facto-Mehrheit bestehend aus PSD und der ultrarechten AUR, die gemeinsam die Regierung unter Premier Ilie Bolojan (PNL) gestürzt hatten, zeichnet sich nämlich vorerst keine andere ab. Präsident Dan hofft jedoch offenbar, mithilfe von Tomac eine andere Mehrheit forcieren zu können. 

Ob Dans Versuch glücken wird, bleibt dahingestellt – PNL und USR sind entschlossen, keiner Experten-Regierung anzugehören, hinter der sich die PSD – etwa auf Staatssekretärsebene – verstecken könnte. AUR-Chef George Simion kündigte bereits vorab an, Tomacs Kabinett das Vertrauen verweigern zu wollen – es habe keinerlei demokratische Legitimierung. Einzig die PSD, die sich bisher erfolgreich vor der Regierungsverantwortung gedrückt hat, könnte gewillt sein, Tomac und seiner Ministerriege im Parlament das Vertrauen auszusprechen.