Inland: Nachrichtenarchiv

Gesetz zur Online-Zulassung von Fahrzeugen

Bukarest (ADZ) – Die Abgeordnetenkammer hat am Mittwoch als Entscheidungskammer ein Gesetz verabschiedet, demzufolge die Zulassung von Kraftfahrzeugen künftig ausschließlich online stattfinden wird, kündigte das...

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AUR-Kongress tagt am Sonntag

Bukarest (ADZ) – Die rechtspopulistische AUR hat ihren Parteitag am 30. November in Karlsburg/Alba Iulia angesetzt – wohl auch auf der Suche nach einer symbolischen Nähe zu den Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag am 1....

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Parlament verabschiedet neue Strategie zur Landesverteidigung

Bukarest (ADZ) – Nach einer Vorstellung durch Präsident Nicușor Dan hat das während der letzten Wochen intensiv diskutierte Strategiepapier eine breite Mehrheit gefunden: 314 Mitglieder des Parlaments votierten dafür, nur 43...

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SRI erhält Abteilung für Korruptionsbekämpfung

Bukarest (ADZ) – Der Inlandsnachrichtendienst soll mit seiner neuen Aufgabe auch eine eigene Abteilung erhalten, die sich ausschließlich mit dem Sammeln von Informationen zu diesem Phänomen befasst, erklärte Präsident Nicușor...

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Über 600 Mio. Euro für Mistral-Manpads

Bukarest (ADZ) – Rumänien kauft 231 tragbare Flugabwehrsysteme vom Typ Mistral aus Frankreich. Die Verteidigungsministerien der beiden Länder unterzeichneten neulich den entsprechenden Vertrag. Die Lieferung im  Wert von rund...

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PACE bereitet Misstrauensantrag vor

Bukarest (ADZ) – Die Parlamentsfraktion PACE – Întâi România plant, noch bis Jahresende einen Misstrauensantrag gegen das Kabinett von Ilie Bolojan in die Wege zu leiten. Dem Antragstext nach richtet sich der Vorstoß...

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Ermittlungen gegen ehemalige Euroins-Führungskräfte

Bukarest (ADZ) – Die Generalstaatsanwaltschaft hat am Mittwoch angekündigt, Hausdurchsuchungen in Bukarest und Neumarkt/Târgu Mureș im Zusammenhang mit der Insolvenz des ehemaligen Kfz-Versicherer Euroins durchgeführt zu...

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Neue TV- und Radio-Intendanten

Bukarest (ADZ) – Das Plenum des Parlaments hat am Mittwoch mit überwältigender Mehrheit die neuen Intendanten des rumänischen Staatsfernsehens TVR und des öffentlichen Radios gewählt. Somit wurde die Journalistin und...

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Gesetz gegen häusliche Gewalt

Bukarest (ADZ) – Das Parlament hat am Mittwoch mit 284 Für-Stimmen, zwei Gegenstimmen und fünf Stimmenthaltungen ein Gesetz zum Schutz vor häuslicher Gewalt verabschiedet. Das von Alina Gorghiu (PNL) vorgelegte...

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Krebspatienten „positiv diskriminiert“

Bukarest (ADZ) – Vor allem an einer Vorschrift im neuen Gesetz zur Regulierung der Privatrenten haben die Verfassungsrichter Anstoß genommen. Dort steht, dass Versicherte, die in den Ruhestand gehen, nur 30 Prozent der...

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