Bolojan bei Gipfeltreffen der „Koalition der Willigen“ in Paris

Unterstützerländer arbeiten an Sicherheitsgarantien für die Ukraine

Frankeichs Präsident Emmanuel Macron und Staatspräsident ad interim Ilie Bolojan | Foto: presidency.ro

Paris/Bukarest (ADZ/dpa) – Staatspräsident ad interim Ilie Bolojan ist am Donnerstag nach Paris gereist, um an einem Gipfel der sogenannten „Koalition der Willigen“ teilzunehmen, zu dem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Unterstützerländer der Ukraine eingeladen hat. Die „Koalition der Willigen“ arbeitet bereits seit Wochen unter der Leitung von Frankreich und Großbritannien an einem Konzept für Sicherheitsgarantien für den Fall einer Waffenruhe zwischen der Ukraine und Russland – ein Konzept, das am Donnerstag in Paris fertiggestellt werden soll. 

Dabei wird nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur erwogen, eine denkbare entmilitarisierte Zone an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine vor allem aus der Luft und mit Hilfe von technischen Mitteln wie Satelliten und Drohnen zu beobachten. Auch könnten Marineeinheiten zum Einsatz kommen, um die Freiheit der Schifffahrt im Schwarzen Meer zu überwachen. Eine Friedenstruppe im eigentlichen Sinne könnte eventuell über die Vereinten Nationen mobilisiert werden und ausschließlich aus Soldaten aus unparteiischen Drittstaaten bestehen, wobei die atomare Supermacht USA übergeordneter Sicherheitsgarant sein soll. 

Bolojan hatte vor seiner Abreise nach Paris erklärt, dass man im Kontext der möglichen Sicherheitsgarantien für die Ukraine auch über die Aufrüstungspläne Europas sprechen werde. Rumänien werde zwar, wie ankündigt, keine Soldaten als Teil einer Friedenstruppe in die Ukraine schicken, sei jedoch entschlossen, das kriegsgebeutelte Nachbarland weiter zu unterstützen, wobei eine „enge Abstimmung“ zwischen den Unterstützerländern ein ausschlaggebender Faktor für die Bemühungen um einen „dauerhaften und fairen Frieden“ in der Ukraine seien.