Mehrheitsfindung: Neue Verhandlungen erst gegen Ende der Woche

Neuauflage der verblichenen Fünfer-Koalition angeblich im Gespräch

Bukarest (ADZ) – Die Spitzen der PSD, PNL, USR sowie des UDMR wollen angeblich in der zweiten Wochenhälfte zusammentreffen, um abermals über eine machbare Regierungsformel und Mehrheit zu verhandeln. Dabei könnte sogar der Versuch unternommen werden, die Weichen für eine Neuauflage der verblichenen Fünfer-Koalition zu stellen – das behaupten zumindest Insider aus PSD und UDMR, auf die sich die Medien berufen. Inwiefern Liberale und USR gewillt wären, sich auf derlei Wunschdenken einzulassen, bleibt abzuwarten – in beiden Parteien hatten die Vorstände nämlich bekanntlich Resolutionen verabschiedet, die eine künftige Koalition mit der PSD ausschließen, nachdem letztere Anfang Mai gemeinsam mit der oppositionellen rechtspopulistischen AUR die Regierung unter Premierminister Ilie Bolojan (PNL) per Misstrauensvotum gestürzt hatte.

Eine außerordentliche Parlamentstagung dürfte aller Wahrscheinlichkeit nach frühestens Ende Juli steigen, um die letzten zu den Meilensteinen des Aufbau- und Resilienzplans (PNRR) gehörenden Gesetzesvorlagen abzusegnen. Sollten sich die völlig zerstrittenen Parteien bis dahin überraschend einigen, könnte das Parlament aus diesem Anlass auch dem neuen Kabinett das Vertrauen aussprechen.

Bis dahin gilt es für die politischen Parteien vor allem, Frust abzubauen und Ansätze für einen gemeinsamen Nenner zu finden. So sagte der UDMR-Fraktionschef im Unterhaus, Botond Csoma, dem Sender RFI am Montag, die Mainstream-Parteien würden zurzeit „wie im Kindergarten streiten“, während die Ultrarechten die haushohen Gewinner in dieser Krise seien. Man müsse sich endlich zu einem Kompromiss durchringen, jede Partei habe daher die meisten ihrer „roten Linien“ bei der Regierungsbildung zurückzunehmen, so Csoma.