Bukarest (ADZ) - Staatspräsident ad interim Ilie Bolojan ist am Montag angesichts des baldigen Wahlkampfstarts mit Vertretern der für den Ablauf der Präsidentenwahl zuständigen Ressorts zusammengetroffen, um eine zwischenbehördliche Koordinierung der Vorbereitungen zu veranlassen. An der auf Schloss Cotroceni gestiegenen Sitzung nahmen Regierungschef Marcel Ciolacu (PSD), die beiden Vizepremierminister Marian Neacșu (PSD) und Cătălin Predoiu (PNL) sowie die Chefs der Ständigen Wahlbehörde AEP, der Fernsehaufsicht CNA, der Regulierungsbehörde für Telekommunikation, des Antidiskriminierungsrates CNCD und des Landesdirektoriums für Cybersecurity teil.

Wie das Präsidialamt im Anschluss mitteilte, wurden vornehmlich „logistische Aspekte“ sowie Maßnahmen zur Stärkung der Behörden erörtert, die für die Einhaltung der Gesetze, einschließlich im Internet, zuständig sind. Davor hatte Präsidialrat Cristian Diaconescu im Gespräch mit dem Nachrichtensender Digi 24 versichert, dass das Präsidialamt alles unternehme, um eine „demokratische und faire“ Wahl zu gewährleisten und eventuelle neue Versuche der Wahleinmischung „umgehend zu unterbinden“. Was bei der im Spätherbst gestiegenen und letztlich annullierten Präsidentenwahl passiert sei, sei die Folge eines hybriden Angriffs gewesen, dessen Wiederholung es auf jeden Fall zu verhindern gelte, sagte Diaconescu. Man habe „die Lektion von letztem Jahr gelernt“ und Konsequenzen gezogen – worauf der Interims-Präsident nun abziele, sei eine einwandfreie Koordinierung zwischen den Behörden, damit jeder Einmischungsversuch prompt vereitelt werden könne, erläuterte der Präsidialrat.

Die Neuauflage der Präsidentenwahl steigt bekanntlich am 4. Mai, die Stichwahl ist auf den 18. Mai angesetzt.